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Chronik Österreich

Tirol: Mutmaßlicher Betreiber einer Nazi-Website festgenommen

Datenträger, Unterlagen und Gegenstände mit NS-Bezug wurden im Haus eines 55-Jährigen gefunden.

01/05/2023, 12:33 PM

Nach umfassenden Ermittlungsmaßnahmen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ist Ende Dezember ein 55-jähriger Tiroler als mutmaßlicher Betreiber einer nationalsozialistischen Website ausgeforscht und festgenommen worden. Die Inhalte der Website fallen nach Ansicht der Strafverfolgungsbehörden eindeutig unter das Verbotsgesetz. Wie die Behörden am Donnerstag mitteilten, erfolgte die Festnahme am 27. Dezember auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Innsbruck.

Mittlerweile befindet sich der Mann in der Justizanstalt Innsbruck in U-Haft. Auf die Spur war man ihm dank eines Hinweises aus der Bevölkerung über die NS-Meldestelle der DSN gekommen. Auf der kanarischen Insel La Gomera waren vermeintliche „Werbe-Flugblätter“ für eine Website mit nationalsozialistischen Inhalten verbreitet worden.

Spur führte zu Tiroler

Der Betreiber der Website konnte anfangs nicht eindeutig zugeordnet werden. Penible Erhebungen führten schließlich zum Tiroler, der bereits wegen einschlägiger Delikte vorbestraft ist. Bei einer Hausdurchsuchung konnte das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Tirol Datenträger, Unterlagen und Gegenstände mit NS-Bezug sicherstellen.

Besteht der Verdacht einer NS-Wiederbetätigung, können Hinweise - auch anonym - bei der NS-Meldestelle der DSN eingebracht werden. Kontakt der Meldestelle NS-Wiederbetätigung: Bundesministerium für Inneres, Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit, Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, Herrengasse 7, 1010 Wien bzw. ns-meldestelle@dsn.gv.at. Bei Gefahr im Verzug oder sonstigen Notfällen ist der Notruf unter den Nummern 133 oder 112 zu wählen.

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