Strache gegen Tiroler: Zivilprozess wegen Website

Heinz-Christian Strache im Faktencheck
Tiroler sicherte sich die Domain www.hc-strache.at und wollte Kopftücher verkaufen.

Für kommenden Donnerstag ist im Zivilverfahren gegen einen Tiroler, der sich die Domain www.hc-strache.at gesichert hatte, die erste Verhandlung anberaumt. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte den Mann geklagt, weil er auf seiner Seite einen Versandhandel für Kopftücher einrichten wollte.

Tiroler hätte inzwischen Unterlassungsvergleich angeboten

Inzwischen soll der Tiroler laut Gericht aber einen Unterlassungsvergleich im Sinne des Klagebegehrens angeboten haben. Zunächst hatte der beklagte David Prieth gegenüber der APA noch davon gesprochen, dass eine allfällige Geldstrafe über Crowdfunding finanziert werden soll.

Der gesamte Streitwert liege bei 35.000 Euro, hatte Prieth erklärt. Der Tiroler hatte die Website, die er als Kunstprojekt bezeichnete, aufgrund einer einstweiligen Verfügung bis auf Weiteres offline genommen.

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