Flüchtlinge im Transitquartier auf dem Asfinag-Gelände in Salzburg

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Salzburg
11/19/2015

Stadt will Notquartier sperren

Asylwerber sollen nicht mehr in Transit-Unterkunft aufgenommen werden.

von Thomas Martinz

Die Stadt Salzburg hat am Donnerstag gedroht, das zentrale Transitquartier für Flüchtlinge am Weg nach Deutschland ab dem kommenden Wochenende völlig für Asylwerber zu sperren. Die Unterkunft sei nicht für diese Personengruppe gedacht, betont Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ). Bund und Land haben die Kritik des Bürgermeisters postwendend zurückgewiesen.

"Das System des geordneten Transits nach Deutschland gerät ernsthaft in Gefahr", warnt Schaden. Knapp die Hälfte der 1150 Schlafplätze in der ehemaligen Autobahnmeisterei der ASFiNAG seien mittlerweile mit Asylwerbern belegt, die in Österreich bleiben wollen. Dieses Quartier sollte als Puffer zwischen der Staatsgrenze zu Deutschland und dem Salzburger Hauptbahnhof fungieren. Werde die ehemalige Autobahnmeisterei mit Asylwerbern belegt, dann sei für die Transitflüchtlinge zu wenig Platz, argumentiert Schaden.

Die Drohung

"Der Bund macht es sich leicht, fährt seine Quartiere nicht hoch und überfüllt damit unser Quartier auf dem ASFiNAG-Gelände. Das ist kein genehmigtes Asylquartier, das Handeln des Bundes ist illegal." Sollte sich die Situation am Wochenende nicht entspannen, will die Stadt das Gebäude für Asylwerber sperren.

Die Schließung wäre ein "absichtliches Verschärfen der Situation", lautet die Reaktion des Innenministeriums. Man müsse in Akutsituationen außerhalb üblicher Routinen einen Beitrag leisten. Auch im Büro der zuständigen Landesrätin Martina Berthold (Grüne) hielt man die Kritik für nicht konstruktiv: "Wir sind bei allen vom Bürgermeister heute genannten Quartieren in der Zeit oder sogar schneller", versichert ein Ressortsprecher.

Zelte in Kärnten?

Aufregung in Sachen Asyl herrscht auch in Villach. Dort schlug am Donnerstag Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) Alarm. Die Ministerien würden planen, in der Henselkaserne ein dauerhaftes Großquartier für 400 Flüchtlinge zu installieren.

"Angeblich in Großzelten. Auch wenn wir aufgrund des Durchgriffsrechts dies nicht verhindern können, erwarten wir uns eine entsprechende Information", sagt Albel. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte, dass "derzeit viele Standorte geprüft werden". In Bezug auf Villach sei noch keine Entscheidung gefallen.