SPÖ Niederösterreich: Wie man eine Wahl zweimal verliert

SPÖ Niederösterreich: Wie man eine Wahl zweimal verliert
Auf Stimmenverluste für die Sozialdemokraten folgten Verhandlungsniederlagen in diversen Gemeinden.

Für SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl wäre es politisch korrektes Verhalten, wenn sich Parteien vor einer Wahl darauf einigen, dass eine Mehrheitsfraktion automatisch die Bürgermeister, die Landeshauptleute oder auch den Bundeskanzler stellt. Das hat er vor der Gemeinderatswahl mehrmals betont.

Die realen demokratischen Spielregeln sind jedoch andere. Da entscheiden Koalitionen oder Arbeitsübereinkommen, welche Partei oder Liste die kommenden fünf Jahre das Gemeindeoberhaupt stellt. Auch gegen die Mehrheitsfraktionen. Und so muss die Landes-SPÖ derzeit damit leben, dass sie Stück um Stück auch nach dem Wahltag auf dem Verhandlungsweg Gemeinde um Gemeinde verliert.

ÖVP klar vor SPÖ

Am 26. Jänner hatte die ÖVP und ihr nahe stehende Listen in 440 Kommunen – ein Plus von sechs Gemeinden – eine absolute oder relative Mehrheit geholt. Die spektakulärsten Gewinne wurden in den Städten Wiener Neustadt, Amstetten, Gmünd oder Gänserndorf verbucht. Die SPÖ brachte es auf 116 Mehrheitsgemeinden (minus 9). Wobei in 35 Fällen verhandelt werden musste, damit die nur relativen Mehrheiten auch im Bürgermeisteramt münden.

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