Innsbrucker SPÖ versucht nach Neustart die Trendwende

Zehn Wochen vor den Gemeinderatswahlen im April haben SPÖ-Stadtparteiobmann Benjamin Plach und Spitzenkandidatin Elli Mayr Team und Themen präsentiert, mit denen sie punkten möchten. Wie praktisch alle Parteien verspricht auch das rote Spitzenduo ein Ende des Polit-Hick-Hacks.

„Ich kann vermitteln und Leute zusammenbringen“, sagt Bildungsstadträtin Mayr, die „stärker werden“ als Ziel ausgibt und erklärt: „Ich will Bürgermeisterin werden.“

Gespaltener Klub

Hick-Hack hatten die Roten in den vergangenen Jahren freilich in den eigenen Reihen genug. „Wir wollen einen Neustart setzen“, sagt Mayr. Sie und Plach gelten als Unterstützer von Bundesparteichef Andreas Babler und seines Kurses. Die beiden und die zwei übrigen Mandatare des gespaltenen Klubs trennten inhaltlich immer wieder Welten.

Im Vorjahr trat Urgestein Helmut Buchacher, damals noch Klubobmann, dann sogar aus der SPÖ aus und begründete das mit dem „Linksruck mit Babler und Co.“ Er tritt nun sogar mit eigner Liste an. Im linken Spektrum hat die SPÖ außerdem abseits der Grünen von Bürgermeister Georg Willi auch noch Konkurrenz der Listen KPÖ und ALI.

Dass in diese Richtung Stimmen verloren gehen könnten, befürchtet Plach nicht. Er hat viel mehr das Gefühl, dass es inzwischen „fast interessant und sexy ist, wenn man eine normale Partei ist“ und „in drei Buchstaben erklärt ist, worum es geht.“

Kurswechsel in Wohnpolitik

Inhaltlich verspricht man unter anderem einen „radikalen Kurswechsel“ in der Wohnpolitik, so Mayr. Die Stadt müsse selber Grund und Boden beschaffen. Außerdem gelte es „Investorenprojekten einen harten Riegel vorzuschieben“.

Die SPÖ ist seit 2006 – damals noch bei fast 20 Prozent – im Sinkflug. 2018 blieb man knapp zweistellig (10,3 Prozent). Das Duo zeigte sich überzeugt, dass eine Trendwende möglich ist. Bis zum von Bürgermeister Willi ausgerufenen Ende der schon zuvor zerrütteten Koalition 2021, war die SPÖ Teil dieses Vierer-Bündnisses, zudem neben den Grünen auch noch ÖVP und Für Innsbruck (nunmehr fusioniert) gehörten.

Keine Koalition mit FPÖ

Welche Mehrheiten sich nach der Gemeindratswahl am 14. April finden oder ob es gar wieder zu einem freien Spiel der Kräfte kommt, bleibt vorerst offen. Mayr stellt aber klar, dass eine Koalition mit der erstarkenden FPÖ - bereits 2018 auf Platz zwei - ist für Mayr „ganz klar nicht denkbar“.

Bei den Innsbrucker Blauen gehe es "klar Richtung Spaltung und Hetze. Vize-Bürgermeister Markus Lassenberger würde das "Wording von Kickl" übernehmen - von "Bevölkerungsaustausch" bis "Remigration". Die SPÖ-Bürgermeisterkandidatin ist überzeugt: "Niemand will, dass die spaltenden Kräfte die Oberhand gewinnen."