Kampf gegen Traisental-Schnellstraße: Gegner zittern vor Urteil

Sie ist ihre letzte Hoffnung und wird deshalb mit allen Mitteln bekämpft. Die Spange Wörth, die die geplante Traisental-Schnellstraße (S34) mit einem Betriebsgebiet im Süden St. Pöltens verbinden soll, ist seit Jahren ein Fall für die Gerichte.

Die Gegner der S34 hoffen, den Teilabschnitt noch verhindern zu können – und damit das gesamte Projekt. Denn ohne die Spange Wörth würde die gesamte 9 Kilometer lange und mehr als 220 Millionen Euro teure Traisental-Schnellstraße keinen Sinn machen, so die Logik der Aktivisten.

Am Mittwoch wurde die Straße einmal mehr am Bundesverwaltungsgericht verhandelt, die sechste Verhandlung seit dem Jahr 2020. „Ein Urteil steht allerdings noch aus“, sagt Wolfgang Rehm von der Umweltorganisation Virus im Gespräch mit dem KURIER.

Ein Fall für die Höchstgerichte?

Während die Traisental-Schnellstraße Angelegenheit der Asfinag und damit Bundessache ist, ist für die Spange Wörth das Land Niederösterreich zuständig. FPÖ-Landesvize Udo Landbauer hatte bereits betont, voll hinter der Verbindungsstraße zu stehen.

Allerdings würde selbst ein positives Urteil für die Spange noch keinen Bau bedeuten, wie Rehm betont. „Sollte dieser Fall eintreten, werden sich die Höchstgerichte mit dem Projekt beschäftigen müssen.“

Alternativenprüfung

Unterdessen ist die S34 weiterhin auch Thema im St. Pöltner Rathaus. Denn dort regieren nun die Grünen mit, die sich bislang vehement gegen die Schnellstraße von St. Pölten nach Wilhelmsburg ausgesprochen haben. In der Koalitionsvereinbarung mit der SPÖ wurde niedergeschrieben, dass man Alternativen zur S34 prüfen werde.

Der ständige Vertreter des Bürgermeisters, Walter Heimerl-Lesnik von den Grünen, hatte in den vergangenen Monaten mehrmals betont, dass die Prüfung sehr intensiv vorangetrieben werde. Ein Ergebnis liegt allerdings noch nicht vor.