Spange Wörth: Straßengegner verbuchen wichtigen Erfolg vor Gericht
© APA/ROLAND SCHLAGER
Das Land Niederösterreich muss nun Gründe für eine Ausnahmegenehmigung suchen, das Projekt hängt mit der umstrittenen S34 bei St. Pölten zusammen.
Nicht nur die von der nö. Landeshauptstadt bis nach Wilhelmsburg geplante Traisental-Schnellstraße S34 hat viele Kritiker gefunden, auch die sogenannte Spange Wörth wird heftig bekämpft. Diese Straße soll künftig das Gewerbegebiet NÖ Central mit der S34 verbinden.
"Nicht genehmigungsfähig"
Nun hat das Land Post vom Bundesverwaltungsgericht (BVwG) bekommen. „Das Gericht hat festgestellt, dass die Spange Wörth nicht genehmigungsfähig ist und für ein naturschutzrechtliches Ausnahmeverfahren eine achtwöchige Frist angesetzt“, berichtet Wolfgang Rehm von der verfahrensbeteiligten Umweltschutzorganisation Virus.
Hürde
Konkret hat das BVwG festgestellt, dass etwa Vögel und Fledermäuse durch die bislang vorgeschlagenen Maßnahmen nicht ausreichend geschützt seien. Gebaut werden dürfe nur mit einer Ausnahmegenehmigung, dafür müssten aber Interessen im Bereich der Gesundheit bzw. des öffentlichen Verkehrs vorliegen, heißt es in einem Schreiben des Bundesverwaltungsgerichts. „Die Hürde für eine Genehmigung ist nun sehr hoch“, berichtet Rehm.
Wie diese Causa nun ausgeht, ist weiterhin völlig offen. Dem Vernehmen nach hat sich das Land für die notwendig gewordene Begründung bereits mehr Zeit erbeten. Es könnte also noch Monate dauern, bis ein Urteil feststeht. Die Gegner der Spange Wörth hoffen mit ihren Eingaben jedenfalls, dass sie dadurch auch die Traisentalschnellstraße verhindern können.
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