Am Donnerstag begannen die Debatten über Inhalte, die in zwölf Untergruppen geklärt werden sollen. Wenn es sich dort spießt, soll eine übergeordnete Arbeitsgruppe entscheiden. Letztlich müssen die Parteiobleute die nach außen hin bedeutendsten Fragen beantworten: Welche Regierungslinie gibt es künftig in Salzburg – und wer bekommt welche Ressorts?
"Keine Einmischung aus Wien"
FPÖ-Chefin Svazek, die in der künftigen Koalition zur Vizelandeshauptfrau aufsteigen wird, versicherte, "absolut freie Hand" zu haben: "Wir haben keine Einmischung aus Wien. Das wird so bleiben." Fix sind aber jedenfalls zwei Punkte: Die Verhandlungen müssen bis spätestens Anfang Juni abgeschlossen sein und die Aufteilung der sieben Regierungssitze – vier erhält die ÖVP, drei die FPÖ.
Bisher stellte die ÖVP fünf Landesräte, die Grünen und die Neos je einen Landesrat. Wer in der neuen schwarz-blauen Landesregierung einziehen wird, ist absehbar: Neben Haslauer wird es wohl sein bisheriges Team sein, mit dem er auch die Koalitionsverhandlungen bestreitet, also die Landesräte Stefan Schnöll, Josef Schwaiger und Daniela Gutschi. Der langjährige Finanz- und Gesundheitslandesrat Christian Stöckl kündigte bereits vor den Wahlen an, im Juni in Pension zu gehen.
Wer wird was?
Für die FPÖ dürften neben Marlene Svazek vermutlich Martin Zauner und der Bürgermeister von Radstadt Christian Pewny auf der Regierungsbank Platz nehmen. Über die Ressortaufteilung schweigen die Landespolitiker ebenfalls, die Stoßrichtung ist freilich klar: Die ÖVP will ihre Traditionsressorts behalten, das reicht von Wirtschaft und Tourismus (Haslauer) über Personal und Landwirtschaft (Schwaiger) bis zu Verkehr (Schöll) und Bildung (Gutschi). Die Fraktion wird aber Abstriche machen müssen.
Frei werden die Ressorts der Grünen und der Neos, Martina Berthold hatte Umweltschutz, Soziales und Pflege sowie Kultur, Andrea Klambauer (Neos) Frauen und Familie, Wohnen und Integration. Möglich ist, dass die ÖVP den in jedem Bundesland schwierigen Bereich Pflege und Gesundheit den Blauen überlassen könnte; im Bereich Integration ist das kaum zu erwarten.
Die konstituierende Sitzung des Landtages findet bereits am 14. Juni statt. ÖVP und FPÖ peilen das Ende der Koalitionsverhandlungen noch im Mai an: Denn vor der Landtagssitzung samt Wahl der Landesregierung müssen die Verhandlungsergebnisse noch von den Parteigremien formal abgesegnet werden.
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