Schicksalstag um Aufreger Mönchsberggaragen-Ausbau

Verursachen noch mehr Parkplätze zusätzlichen Stau in der Stadt? Oder sollte der Ausbau doch als Chance ergriffen werden, deutlich mehr Autos im Berg verschwinden zu lassen?

Diese Verkehrsfrage bewegt die Salzburger: Die Projektgegner von der Plattform „Lebendiges Salzburg“ setzen nach mehreren Anläufen mit ihrer Unterschriftensammlung die erste privat initiierte Bürgerbefragung durch, die für heute, Sonntag, angesetzt wurde und nur wenige Tage vor dem Baustart über die Bühne geht.

Befürworter sehen es als Chance, die Innenstadt mit genügend Parkplätzen im Berg auch bei Großevents oder im Festspielsommer bequem erreichen zu können.

Politisch ist das Ergebnis nicht bindend. Die Wahlbeteiligung wird jedoch als wichtiger Gradmesser gesehen. Je mehr Stimmen, desto unwahrscheinlicher wird es, dass die Stadtpolitik das Votum ignorieren kann.

Rote Linie Überschritten

Für die Aktivisten der Plattform „Lebendiges Salzburg“ ist klar: Mit dem Vorhaben und der Baustellenphase am Krauthügel wird eine rote Linie überschritten. Rund 500 rot gekleidete Demonstranten trafen sich Freitag Abend zu einer Protestkundgebung am Krauthügel, um das zu symbolisieren. Sie ließen sich selbst von einem kräftigen Gewitter nicht davon abhalten und nahmen rund um das geplante Baustellenareal Aufstellung. Ihr Motto: „Verkehrswende bedeutet Garagen-Ende“. Auch Prominente, wie etwa der Musiker Hubert von Goisern, sprachen sich öffentlich gegen das Vorhaben aus. Sollte der Bau tatsächlich im Juli starten, sind weitere Protestmaßnahmen im öffentlichen Raum geplant.

Abstimmen bis 16 Uhr

Erwartet wird jedenfalls eine hohe Beteiligung. Im Vorfeld wurden allein 8.332 Wahlkarten ausgegeben. Mehr als 7.000-mal haben die Salzburger auch schon ihr Kreuzerl gemacht.

Als Vergleich gilt die Gemeinderatswahl 2019: Damals gaben mehr als 10.000 Salzburger ihre Stimme per Wahlkarte ab. Beim Bürgerbegehren „Aktion Grünland“ nahmen 2006 rund 13.000 Stimmberechtigte teil. Auf eine genaue Zahl, ab wie viel Beteiligung eine politische Beschäftigung mit dem Garagen-Votum unumgänglich sei, wollte sich die ÖVP im Vorfeld nicht festlegen.

Für Plattform-Sprecherin Elke Stolhofer muss der Garagenausbau ab 10.000 Nein-Stimmen Geschichte sein. Alles andere wäre für demokratiepolitisch zutiefst verwerflich.

Parallel dazu wurde der weitere Bauplan für den Sommer erstellt. Man werde auf Anrainer mit sämtlichen Schutzmaßnahmen Rücksicht nehmen, wird betont. Am Krauthügel soll nach der Bauphase wieder völlige Ruhe einkehren, mehr als hundert Ausgleichs- und Begleitmaßnahmen für die Natur wurden gefordert.

In den 34 Wahllokalen sind die Salzburger heute von 7 bis 16 Uhr, am Wort.