Neos-Spitzenkandidatin Klambauer: "Populisten haben dazugewonnen"
Die Neos zählen zu den großen Verlierern des Wahlsonntags und werden nach fünf Jahren wieder aus dem Landtag fallen. "Das Ergebnis ist eine herbe Enttäuschung", sagte Spitzenkandidatin Andrea Klambauer in einer ersten Reaktion. "Es ist das eingetreten, wovor wir in den vergangen Wochen gewarnt haben. Die Populisten auf beiden Seiten, die FPÖ und die Kommunisten, haben enorm dazugewonnen. Es ist ein Erdrutsch passiert in Salzburg."
Klambauer: Regierungsparteien in Salzburg abgestraft
Das Ergebnis sei bedauerlich für die Menschen, die sich in der lösungsorientierten Mitte der Gesellschaft sehen. "Mit ein Grund war die fehlende Abgrenzung des Landeshauptmanns hin zu den Rändern, weg von der Mitte", erklärte sie. Anders als in Niederösterreich oder Tirol, wo es bei den jüngsten Landtagswahlen leichte Zugewinne für die Neos gab, habe man in Salzburg gesehen, dass die Regierungsparteien abgestraft worden sind. "Nur bei uns war der Spielraum nicht so groß, wie bei den anderen Parteien."
"Es war für uns die erste Periode im Landtag, und das gleich in der Landesregierung. Wir hätten gerne weitere Schritte gesetzt." Man habe nun aber Lehrgeld für fehlende Strukturen und fehlende Kommunikation bezahlt, werde das aber in Zukunft ambitioniert und beschleunigt vorantreiben.
Meinl-Reisinger: "Schmerzhaftes Ergebnis"
Als „schmerzhaftes Ergebnis und klaren Auftrag für einen Neustart von Neos in Salzburg“, bezeichnet Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger das Abschneiden bei der heutigen Landtagswahl.
Als junge Bewegung habe man bei der allerersten Regierungsbeteiligung „teures Lehrgeld bezahlt und noch dazu einen Regierungs-Malus kassiert“.
Die Hauptverantwortung für das drastische Auseinanderdriften im Bundesland Salzburg sieht Meinl-Reisinger bei der ÖVP von Landeshauptmann Haslauer. Dieser habe durch seine unklare Position gegenüber der FPÖ „den Weg der Mitte verlassen und den Extremen den Teppich ausgerollt“. Mit FPÖ und KPÖ hätten die Ränder deutlich zulegt. „Lösungen für die Menschen in ihrem Alltag, für die Wirtschaft und die Sicherheit werden damit aber deutlich schwieriger.“
Eine Entwicklung, die man auch im Bund mit zunehmender Sorge sehe. „Österreich ist heute einer Neuauflage einer FPÖVP-Koalition ein großes Stück nähergekommen. Das muss die Mitte wachrütteln“, appelliert die Neos-Chefin.
Zuspruch für Klambauer aus Wien
Der Wiener Neos-Chef und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr hat sich am Sonntag enttäuscht darüber gezeigt, dass die Neos in Salzburg den Einzug in den Landtag nicht geschafft haben. „Das heutige Ergebnis ist eine herbe Enttäuschung für uns“, betonte er . In Wien regieren die Neos seit 2020 gemeinsam mit der SPÖ.
„Wir werden nun eine gründliche Analyse durchführen und einen schnellen Neustart in Salzburg anstreben“, kündigte Wiederkehr an. Als nach wie vor junge Bewegung zahle man in Salzburg schmerzhaftes Lehrgeld, „das uns aber anspornt, die Kommunikations- und Strukturaufbauarbeit zu beschleunigen“.
„Ich möchte aber festhalten, dass Andrea Klambauer als allererste Neos-Landesrätin Pionierarbeit geleistet hat, sowohl für Salzburg als auch für unsere Bewegung“, würdigte er die Parteikollegin aus Salzburg: „Ihre Leistungen für eine familienfreundliche Kinderbetreuung und leistbares Wohnen haben das Leben zehntausender Salzburgerinnen und Salzburger spürbar besser gemacht und diese Errungenschaften werden bleiben.“
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