Regierungskrise in Innsbruck: Neue Vize-Bürgermeisterin gewählt
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Uschi Schwarzl (Grüne) wurde erst im November 2019 als Vize-Bürgermeisterin angelobt
Stadträtin Uschi Schwarzl (Grüne) erhielt nur eine knappe Mehrheit. Und damit nicht alle Stimmen der Regierungsfraktionen.
Auf 27 von 40 Stimmen kommt die Innsbrucker Stadt-Koalition (Grüne, Für Innsbruck, ÖVP plus Seniorenbund, SPÖ) im Gemeinderat. Ob sich die Mandatare der Regierungsfraktionen am Donnerstag geschlossen zeigen würden, war eine der spannendsten Fragen vor der Sitzung des Stadtparlaments am Donnerstag.
Dort galt es, eine Nachfolgerin für die als Vizebürgermeisterin im Oktober abgewählte ehemalige Stadtchefin Christine Oppitz-Plörer (FI) zu küren. Der hatte der grüne Bürgermeister Georg Willi des Vertrauen entzogen und das mit dem Millionen-Debakel beim Bau der Patscherkofelbahn in ihrer Amtszeit begründet.
Nach langem Tauziehen einigte sich die Koalition auf die grüne Verkehrsstadträtin Uschi Schwarzl als Kandidatin für das Amt der ersten Vizebürgermeisterin. Sie erhielt letztlich nur 22 von 39 abgegebenen Stimmen.
Geheime Wahl: Fünf Abtrünnige
Zumindest fünf Abgeordnete der Regierungsfraktionen verweigerten der Grünen damit in der geheimen Wahl die Unterstützung. Der von der FPÖ als Gegenkandidat aufgestellte blaue Stadtparteiobmann Rudi Federspiel kam auf 13 Stimmen. Vier Wahlzettel blieben leer.
Mindestens ein Abgeordneter der Vierer-Koalition hat offenkundig lieber für Federspiel als für die grüne Kandidatin gestimmt.
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Der zuletzt von den vermeintlichen Partnern verkündete Neustart wurde damit zumindest symbolisch verpatzt. Es hätte nach der mit grüner Unterstützung erfolgten Abwahl von Oppitz-Plörer „eine grobe Misstrauensstimmung zwischen den Koalitionspartner“ gegeben, hatte SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr in der Debatte vor dem Votum eingestanden.
Die vor einem Monat von einer Mehrheit im Gemeinderat als Vizebürgermeisterin abgewählte Oppitz-Plörer erhielt – mit nur zehn Gegenstimmen – ihre vorübergehend verlorenen Ressorts wieder zurück.
„Es fällt uns nicht schwer, wenn sie ihre Ämter wiederbekommt“, sagte VP-Stadtrat Franz Gruber. Seine Partei hatte genauso wie die SPÖ gegen die Abwahl der ehemaligen Vizebürgermeisterin gestimmt.
Eine Kehrtwende
„Wie kann ich jemand im Gemeinderat abberufen und ein paar Wochen später wieder einsetzen“, ätzte Federspiel. Das konnte auch der Bürgermeister nur schwer erklären, der „die Verantwortung für das Projekt Patscherkofel“ als Auslöser für das Stürzen von Oppitz-Plörer nannte.
Sie habe aber auch „sehr gute“ Projekte zuwege gebracht. „Und dieses eine ist aus dem Ruder gelaufen“, so Willi, der genau diese Gleichung vor wenigen Wochen nicht gelten lassen wollte.
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