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Chronik Österreich
08/28/2019

Polizei schoss von 2012 bis 2018 37-mal auf Menschen

Sechs Menschen in sechs Jahren wurden in Österreich durch Schüsse der Polizei getötet.

37-mal haben österreichische Polizisten von 2012 bis 2018 auf Menschen geschossen. Dabei wurden sechs Menschen getötet, zwölf schwer und einer leicht verletzt. Das ging aus Zahlen des Innenministeriums (BMI) hervor, die der APA vorliegen. Dabei geht es um den Gebrauch der Dienstpistole oder des dienstlichen Sturmgewehres.

Aus den Zahlen des BMI zeigt sich auch, dass Polizisten pro Jahr durchschnittlich etwa 60-mal zur Waffe greifen. Gezielt auf Menschen schießen sie in der Regel höchstens fünf Mal. Ausreißer waren in dieser Hinsicht die Jahre 2013 und 2016, als sie die Waffen jeweils neun Mal gezielt gegen Menschen einsetzten.

2013 und 2016 Polizisten getötet

Die Ausreißer lassen sich damit erklären, dass 2013 ein mutmaßlicher Wilderer drei Polizisten und einen Sanitäter in Annaberg (Bezirk Lilienfeld) erschoss. In Folge setzten mehrere Polizisten ihre Waffen gegen den Mann ein, wobei jeder Schusswaffengebrauch einzeln gezählt wurde. 2016 war es ähnlich, als ein Supermarkträuber in Wien-Penzing einen Polizisten tötete und dann selbst von der Exekutive erschossen wurde.

Schusswaffengebräuche sind im Waffengebrauchsgesetz (WaffGebrG) geregelt. Demnach dürfen Polizisten ihre Dienstwaffe unter anderem zur Notwehr oder zur Erzwingung rechtmäßiger Festnahmen verwenden. Ein weiteres Einsatzgebiet ist die Abwehr drohender Gefahr. Letzteres kommt immer wieder beim Aufschießen brennender Gasflaschen zur Anwendung.

Der Waffengebrauch ist zudem nur erlaubt, wenn weniger gefährliche Maßnahmen ungeeignet scheinen oder sich als wirkungslos erweisen.

Detail am Rande: Im Waffengebrauchsgesetz ist auch der Einsatz von Diensthunden geregelt.