Tirol: Schwarz-rote Koalition steht, Präsentation am Freitag

Der Koalitionspakt zwischen der Tiroler ÖVP und SPÖ, der in den vergangenen drei Wochen ausverhandelt worden war, hat Donnerstagabend die rote Feuerprobe bestanden.

Der SPÖ-Landesparteirat stimmte im Innsbrucker ÖGB-Haus mit nur vier Gegenstimmen für den Koalitionsvertrag. Rund 80 Personen waren beteiligt. Am Freitag steht dann die gemeinsame Präsentation des Übereinkommens mit der ÖVP an.

Die Entscheidung wurde nach einer Beratung mitsamt Diskussion am späten Abend gefällt. Auch die roten Landesräte standen zur Wahl. SPÖ-Landesparteivorsitzender Georg Dornauer wird erster Landeshauptmannstellvertreter und übernimmt die Agenden Wohnen, Integration und Sport. Neben Dornauer wird die Gewaltschutzexpertin Eva Pawlata als Soziallandesrätin auf der Regierungsbank Platz nehmen und der ÖBB-Regionalmanager Rene Zumtobel als Verkehrs- und Umweltlandesrat.

Ex-SPÖ-Chefin und Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik wird Landtagsvizepräsidentin, Landtagsabgeordnete Elisabeth Fleischanderl übernimmt den SPÖ-Klubvorsitz.

Schwarz-Rot präsentiert sich

Die neue Tiroler Landeskoalition aus ÖVP und SPÖ präsentiert sich Freitagmittag rund vier Wochen nach der Landtagswahl und nach zweiwöchigen Verhandlungen erstmals der Öffentlichkeit. In einer gemeinsamen Pressekonferenz im Innsbrucker Landhaus stellen Bald-Landeshauptmann und ÖVP-Obmann Anton Mattle und der künftige Landeshauptmannstellvertreter und SPÖ-Chef Georg Dornauer Programm und Team vor. Die personelle Besetzung war bereits im Vorfeld bekannt geworden.

Zuvor wird noch der ÖVP-Landesparteivorstand Freitagvormittag dem schwarz-roten Pakt seinen Sanktus geben. Dann lädt das neuen Führungsduo Mattle/Dornauer zu dem Pressegespräch unter dem Motto „Stabilität in der Krise. Erneuerung für Tirol“. Die ÖVP wird künftig - inklusive Mattle - fünf Regierungsmitglieder stellen, die SPÖ - inklusive Dornauer - drei. Auf beiden Seiten gibt es neue Gesichter. Die konstituierende Landtagssitzung mit der Wahl der neuen Regierung findet dann kommenden Dienstag statt.

Eine schwarz-rote Koalition ist in Tirol alles andere als ein Novum. Seit dem Aus für das Proporzsystem in der Landesregierung Ende der 1990er-Jahre regierte eine solche Konstellation Tirol bis 2013. Dann vollzog Noch-Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) nach der Landtagswahl im selben Jahr einen Wechsel und ging ein Bündnis mit den Grünen ein. Dieses ist in wenigen Tagen Geschichte.