Van der Bellen

© REUTERS/LEONHARD FOEGER

Cobra
10/12/2016

Nach Neonazi-Drohungen: Polizeischutz für Van der Bellen

Innenministerium nimmt Drohungen von Rechtsextremen "sehr ernst".

von Dominik Schreiber

"Ich schieße auf van der bellen das er Löcher grigd wie ein Golfplatz" (sic!), droht ein Mann auf Twitter dem Präsidentschaftskandidaten unverhohlen. Zu sehen ist eine angeblich aus Simmering stammende Person, die ein Hakenkreuz präsentiert. Auch der Nickname deutet auf eine rechtsextreme Gesinnung hin, die Zahl 88 (ein Synonym für "Heil Hitler") spielt eine wesentliche Rolle. Fotos von Pistolen sind ebenso zu sehen.

Laut KURIER-Informationen steht der Präsidentschaftswerber seit dem heutigen Mittwoch in der Früh sogar unter ständigem Personenschutz. Am Dienstag Nachmittag war jedenfalls die "Cobra" damit beschäftigt, einen Plan zu erstellen, um die Wohnung Van der Bellens und seine täglichen Wegstrecken entsprechend zu sichern. Bis zu drei bewaffnete Männer der Eliteeinheit werden van der Bellen ab sofort täglich begleiten, auch bei seinen Wahlkampfauftritten.

Aus dem Umfeld von Van der Bellen heißt es jedenfalls, dass die Drohungen gegen den Präsidentschaftswerber zuzletzt zunahmen. Nicht nur in Tweets, sondern auch auf rechtsextremen Internet-Seiten werde immer massiver gedroht. Deshalb seien Sicherheitsvorkehrungen "stark erhöht" worden.

Bereits im Mai

Die Wiener Polizei hat Ermittlungen wegen des Tweets aufgenommen und eine Accountsperre beantragt, das Innenministerium nimmt diese (und andere) Drohungen absolut ernst. Für Van der Bellen ist es nicht das erste Mal, das Personenschutz angeordnet wird. Der 72-Jährige war bereits im Mai – vor der ersten Stichwahl – mit "Cobra"-Begleitung unterwegs. Diese Schutzmaßnahme war aber später widerrufen worden. Schon damals gab es massive Drohungen gegen van der Bellen, vor allem auf der Facebookseite von FPÖ-Parteiobmann Hans-Christian Strache. Grund war damals die Erklärung Van der Bellens im deutschen Fernsehen, Heinz-Christian Strache nicht mit der Regierungsbildung betrauen zu wollen.

Van der Bellens Gegenkandidat Norbert Hofer steht derzeit jedenfalls nicht unter Personenschutz. Das Innenministerium erstellt so genannte "Bedrohungslagen" für wichtige Persönlichkeiten. In Extremfällen wird polizeilicher Schutz gewährt. Auch für FPÖ-Spitzenpolitiker wie Jörg Haider und HC Strache gab es immer wieder unterstützende Begleitung durch "Cobra"-Männer.

Der Bundeskanzler, der Bundespräsident und der Innenminister werden permanent von der "Cobra" bewacht. Bei diesen Personen wird von einer ständig erhöhten Bedrohungslage ausgegangen. Verschiedene Minister erhalten Begleitschutz, im Mai bekam neben van der Bellen Außenminister Sebastian Kurz Schutz zugeordnet, wegen Terrorgefahr.

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