++ HANDOUT ++ KRITIK AN GEISLER WEGEN "LUDER"-SAGER HÄLT AN

© APA/WWF ÖSTERREICH / UNBEKANNT

Analyse
06/12/2020

"Luder"-Affäre: Wirbel hat sich vorerst gelegt

Nach dem Sager von Geisler, rauft sich die schwarz-grüne Landesregierung zusammen.

von Matthias Nagl, Elisabeth Holzer

Die Schrecksekunde hat fast eine Woche lang gedauert. Schließlich wurde aus dem "Luder"-Sager von Tirols ÖVP-Vizelandeshauptmann Josef Geisler doch noch ein veritabler Koalitionsstreit in der schwarz-grünen Landesregierung gar das Wort „Neuwahlen“ fiel bereits.

Doch seit Mittwochnacht steht fest: Die schwarz-grüne Landesregierung rauft sich zusammen. Im Koalitionsausschuss beschlossen die Parteispitzen eine gemeinsame Erklärung, in der allerdings nur einer der fünf Punkte tatsächlich auf den aktuellen Vorfall eingeht.

Es stehe außer Frage, dass es sich bei der Äußerung des Vizelandeshauptmannes „um eine indiskutable Entgleisung handelt“. Geisler sehe diesen Fehler auch ein.

„Ein respektvoller und wertschätzender Umgang mit allen Menschen ist für die Koalition ein unverzichtbarer Bestandteil der gemeinsamen Arbeit und soll es auch bleiben“, heißt es weiter.

Somit ist der Koalitionsbruch gekittet. Auslöser des Tiroler Staatsaktes war Geislers Wortwahl gegenüber WWF-Vertreterin Marianne Götsch, die er als „widerwärtiges Luder“ bezeichnet hatte.

Profil schärfen

Die Grünen riefen danach zum Koalitionsausschuss: Für die Öko-Partei dürfte die Affäre auch ein willkommener Anlass gewesen sein, ihr Profil im Naturschutz nachzuschärfen, zumal man den Koalitionspartner aufgrund des Sagers nicht sehr scharf attackiert hat. Der Rücktrittsforderung der Opposition schlossen sich die Grünen nämlich nicht an.

Dennoch schaffte es der kleinere Koalitionspartner, für Nervosität in der ÖVP zu sorgen. Landeshauptmann Günther Platter mahnte nämlich, „keine politischen Spielchen auf dem Rücken der Bevölkerung zu spielen“.

Die „Luder“-Affäre könnte aber erst der Auftakt zu veritableren Streitigkeiten sein. Die Aufarbeitung des Corona-Krisenmanagements birgt Potenzial für den nächsten Koalitionskrach, denn die Einschätzungen dazu gehen in beiden Parteien weit auseinander. Die Koalitionsharmonie könnte sich also gerade dauerhaft verabschieden.

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