Innsbrucker Bürgermeister: „Keine Partei will Neuwahlen“

Die Gemeinderatssitzung am Donnerstag hatte phasenweise die Anmutung einer Gruppentherapie der Innsbrucker Vierer-Koalition. „Ich bin immer noch fassungslos, dass dieser Antrag zum Prüfstein unserer Koalition wird“, meinte Grünen-Klubobfrau Krammer-Stark in Richtung ÖVP, Für Innsbruck (FI) und SPÖ.

Die stimmten letztlich geschlossen der von Teilen der Opposition betriebenen Abwahl von Verkehrsstadträtin Uschi Schwarzl (Grüne) als Vize-Bürgermeisterin zu.

Formal ging es um eine möglicherweise zu Unrecht – allerdings von Bürgermeister Georg Willi (Grüne) – verordnete, aber freilich von Schwarzl vorangetriebene, temporäre Begegnungszone.

Um was es in Wahrheit ging, war nicht zu überhören: „Es geht nicht nur um das, was man macht. Es ist genauso entscheidend, wie man es macht“, meinte VP-Klubobmann Christoph Appler. „Wir wollen Zusammenarbeit, Einbindung und Gesprächsbereitschaft“, forderte FI-Klubobmann Lukas Krackl.

Aussprache gesucht

Seine Koalitionäre hätten sich über die Art aufgeregt, wie Verkehrsprojekte angegangen wurden, lautete die Conclusio von Bürgermeister Willi am Freitag im KURIER-Gespräch: „Sie haben sich nicht mitgenommen gefühlt.“ Er wolle nun einen Termin für eine Aussprache. Die Koalition nun „krachen zu lassen, wäre der falsche Weg.“

Das Vierer-Bündnis stand bereits im vergangenen Herbst auf der Kippe, als die Grünen mit der Opposition Vize-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) abwählten. Sie verlor zwar die Stellvertreter-Funktion, bekam später jedoch ihre Ressorts als amtsführende Stadträtin wieder zurück.

Selbiges erwartet sich Willi nun auch für Schwarzl, die durch die Abwahl ebenfalls vorerst nicht amtsführende Stadträtin ist. Um die Verkehrsagenden zurückzuerhalten, braucht es im Gemeinderat im Jänner die Stimmen der Koalition.

Für Willi ist das die Grundvoraussetzung für die Fortführung des Bündnisses. Die Ressortverteilung sei im Koalitionsabkommen klar geregelt. Ob ein Weiterarbeiten in dieser Fraktionskonstellation nach all den Querelen seit den Wahlen 2018 noch Sinn macht, ist fraglich.

„Keine Partei hat ein Interesse an Neuwahlen“, will Willi von einem vorgezogenen Urnengang nichts wissen. Das sei mitten in der Corona-Krise auch gar nicht argumentierbar. „Ich glaube, dass es gelingt, dass wir uns noch einmal gut aufstellen.“

Seine Partner hatten jedoch vor dem finalen Akt der Eskalation bereits gefordert, dass Schwarzl die Verkehrsagenden an den Bürgermeister übertragen sollte.

Zukunft offen

Ob sie daran festhalten, wollte FI-Klubobmann Krackl am Freitag noch nicht beantworten: „Das wäre verfrüht. Zuerst müssen wir darüber nachdenken, wie man zusammenarbeitet und alles gesamthaft analysieren.“

Der Ball liege jetzt erst einmal beim Bürgermeister. „Unsere Türen sind offen“, so Krackl, der den Stadtchef als Manager gefordert sieht: „Er muss ein Team formen.“

Der Haussegen hängt in der Koalition seit Anbeginn schief. „Schon in einer Zweier-Beziehung kracht es immer wieder, in einer Vierer-Beziehung halt öfter“, meint Willi dazu und zeigt sich überzeugt: „Das kann man sich ausreden. Jetzt ist es erst einmal wichtig, Druck herauszunehmen und Ruhe hineinzubringen.“ Spätestens beim allwöchentlichen Koalitions-Jour-fixe am kommenden Dienstag treffen die Streithähne wieder aufeinander.