Innsbruck: Suche nach Regeln für freies Spiel der Kräfte

Am vergangenen Donnerstag hat Bürgermeister Georg Willi (Grüne) die Koalition mit ÖVP, SPÖ und Für Innsbruck (FI) aufgekündigt. Seine drei Ex-Partner versuchten tags darauf umgehend Initiative zu zeigen. Und haben einen „runden Tisch mit allen Klubobleuten des Gemeinderats“ einberufen.

Als Ziel wurde ausgegeben, ein Arbeitsprozedere für das Stadtparlament zu finden, in dem nun das freie Spiel der Kräfte herrscht.

Und so saßen am Dienstag die Klubchefs der zerbrochenen Vierer-Koalition gemeinsam am Tisch, aber auch die Oppositionspartei FPÖ, die zwei nicht amtsführende Stadträte im Stadtsenat stellt.Was sich die fünf Parteien in nächster Zeit ausschnapsen – sie wollen sich jeden Dienstag treffen –, wird weisen, wohin die Reise geht. Für die Grünen besteht die Gefahr, dass sie isoliert werden, obwohl sie den Stadtchef stellen.

Nach dem Treffen am Dienstag war man offenkundig bemüht, nach außen zu signalisieren, dass alle Fraktionen in Klubstärke an sachlicher Arbeit interessiert sind.

Treffen jeden Dienstag

Die fünf Parteien informierten in einer gemeinsamen Aussendung. Man habe „die Schaffung einer politischen Koordinationsgruppe vereinbart. Diese tagt in der Regel wöchentlich und besteht aus allen Stadtsenatsmitgliedern sowie den Klubobleuten des Innsbrucker Gemeinderates“, hieß es. Jeden Dienstag soll die Runde zusammenkommen und die in der Vorwoche festgelegten Gesprächspunkte diskutieren. Ob nach drei Jahren des Gezänks dieses neue und ungewöhnliche Format Ruhe in die Stadtpolitik bringt, bleibt offen.

Das gemeinsame Bekenntnis jedenfalls lautet: „Projekte sollen sich vor einer Umsetzung auf stabile Mehrheiten stützen können und mit einer budgetverträglichen Bedeckung umgesetzt werden.“ Das würde jedenfalls ausschließen, dass ÖVP, FI und FPÖ ihre hauchdünne Mehrheit (21 von 40 Stimmen) nutzen, um Vorhaben durchzupeitschen.

Christian Willim