Innsbruck: Nach Polit-Eklat setzen sich Ex-Koalitionäre an einen Tisch

Die Auflösung des Personalamtes durch Bürgermeister Georg Willi (Grüne), mit der er die Abberufung der Leiterin durch den Stadtsenat verhindern wollte, hat die Gräben in der Stadtpolitik noch einmal vertieft.

In der Folge haben drei Gemeinderäte den grünen Klub verlassen und einen eigenen gegründet. Nach der Spaltung musste Willi nun auch, wie berichtet, zur Kenntnis nehmen, dass er die Rathausstruktur wieder in ursprünglichen Zustand zurückbauen muss.

Laut Gemeindeaufsicht kommt ein entsprechender Gemeinderatsbeschluss, den 33 von 40 Mandataren unterstützen, einer Weisung gleich, die der Bürgermeister befolgen muss. Der hatte im Zuge der jüngsten Zuspitzungen eine Klausur mit den amtsführenden Stadträten vorgeschlagen – also nur mit den ehemaligen Koalitionspartnern des Grünen, aber ohne die FPÖ.

Klausur im Gasthaus

Das Treffen findet nun am Freitagnachmittag statt, wie es aus dem Büro von Willi auf Anfrage heißt. Neben dem Stadtchef sollen seine grüne Verkehrsstadträtin sowie die Stadträte von ÖVP, Für Innsbruck und SPÖ sich gemeinsam in einem Innsbrucker Wirtshaus an einen Tisch setzten.

Das Ziel der Mini-Klausur, das der Bürgermeister verfolgt: Eine Einigung auf Projekte, die man bis zum Ende der Regierungsperiode noch umsetzen will. Der ebenfalls geladene Finanzdirektor soll aufklären, wie es mit dem finanziellen Spielraum aussieht.

Regulär gewählt wird Mitte 2024 – also in eineinhalb Jahren. Die Vierer-Koalition aus Grünen, ÖVP, SPÖ und FI ist bereits Anfang 2021 zerbrochen. Das Hickhack zwischen den Protagonisten hat schon lange davor begonnen. Dass das Treffen in einem Frieden mündet, erscheint unwahrscheinlich.