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Chronik Österreich
10/16/2020

Heer im Corona-Einsatz: „Es gibt laufend Anforderungen“

Die AUA will Hilfe für Tests. Außerdem wird Bezahlung der Miliz neu geregelt.

von Martin Gebhart

An die 2.500 Soldaten sind derzeit in Österreich im Einsatz, um im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu unterstützen. Einerseits werden die Gesundheitsbehörden der Bundesländer unterstützt – nur Wien verzichtet darauf –, andererseits gibt es sicherheitspolitische Assistenzleistungen. Da ist das Heer auch in der Bundeshauptstadt sichtbar, weil wieder die Bewachung der Botschaften ansteht. Und dann ist da die rasche Unterstützung für systemrelevante Bereiche. „Es gibt hier laufend neue Anforderungen“, sagt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). Zuletzt von der Fluglinie AUA.

Dort erhofft man sich, dass die Soldaten bei den Corona-Tests für das Personal vor einem Flug helfen könnten. Im Ministerium wird jetzt geprüft, ob so ein Einsatz auch systemrelevant ist, danach wird darüber entschieden. Die Antwort gibt es dann innerhalb von 24 Stunden. Der bekannteste Unterstützungseinsatz von Soldaten war bisher die Hilfe in zwei Postverteilungszentren in Wien und NÖ. Aber auch im Lebensmittelbereich war „militärische Hilfe“ gefragt, wenn etwa in Verteilungszentren zu viele Kräfte wegen Infizierungen ausgefallen waren. Jüngstes Beispiel: Ein Händler im Bezirk Wörgl.

Gerechte Bezahlung

„Wenn das Heer benötigt wird, dann sind wir da“, sagt die Ministerin dazu. Man habe das notwendige Personal, vor allem im Logistikbereich. Kostenlos ist das für die Unternehmen nicht. Bisher hat das Heer rund drei Millionen Euro für solche Unterstützungsleistungen kassiert, allein zwei Millionen von der Post. Wobei Berufs- und Milizsoldaten sowie Präsenzdiener im Einsatz sind.

Im Frühjahr waren an die 4.500 Bundesheer-Angehörige notwendig gewesen, um während der Lockdown-Monate notwendige Bereiche am Laufen zu halten. Damals war das System wegen der unterschiedlich geregelten Bezahlung von Milizsoldaten in Kritik geraten.

Nun soll das dazu notwendige Gesetz entsprechend adaptiert werden. Der Entwurf geht bereits in die Begutachtung. Tanner: „Bis zum März 2021 wird das gelöst sein, die Vorarbeiten wurden bereits gemacht.“ Dabei geht es um die Prämien, die Milizsoldaten zusätzlich zum Verdienstentgang erhalten. Diese sind derzeit unterschiedlich geregelt, sollen dann aber bezogen auf die jeweiligen Dienstgrade einheitlich sein.

Für die Ministerin zeigt der Corona-Einsatz jedenfalls eines: „Die Miliz ist notwendig.“ Deswegen sei auch froh, dass sie rund 200 Millionen Euro für die kommenden drei Jahre als Sonderbudget für die Miliz erhalten hat, um diese Einheiten entsprechend ausrüsten zu können. Mit neuer Bekleidung, Schutzausrüstung und modernerem Fuhrpark. Wie Tanner überhaupt froh ist, dass das Heeresbudget mit einem Gesamtrahmen von 2,7 Milliarden Euro nach dem Jahr 2020 (rund 258 Millionen Euro, plus 9,9 Prozent) auch für 2021 um 8,3 Prozent (rund 204 Millionen Euro) erhöht worden ist. Tanner: „Das sind die ersten Schritte in die richtige Richtung, weitere werden folgen.“

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