Großeinsatz mit Hausdurchsuchungen in rechtsextremer Szene

In einem österreichweiten Großeinsatz ist der Verfassungsschutz abermals gegen die rechtsextreme Szene vorgegangen. In sieben Bundesländern wurden 15 Hausdurchsuchungen vorgenommen, teilte das Innenministerium der APA mit. Die Maßnahmen auf Anordnung verschiedener Staatsanwaltschaften richteten sich gegen 20 Personen, ihnen werden zum Teil Verhetzung oder Verstöße gegen das Verbots- und Waffengesetz vorgeworfen. Sichergestellt wurden mehrere Waffen sowie NS-Devotionalien.

Hausdurchsuchungen am Dienstag

Die Hausdurchsuchungen erfolgten bereits am Dienstag im Rahmen des nationalen Joint Action Day (NJAD) gegen Hate Crime. Konkret gab es 15 Hausdurchsuchungen, fünf freiwillige Nachschauen und elf Einvernahmen. Insgesamt waren bundesweit 118 Exekutivbedienstete beteiligt. Nach dem jeweiligen Bundesland gegliedert wurden Maßnahmen gegen jeweils sieben Zielpersonen in Wien und Niederösterreich, zwei im Burgenland und je eine in Kärnten, Oberösterreich, der Steiermark und in Salzburg gesetzt.

Waffenverbote ausgesprochen.

Bei dem Großeinsatz wurden überwiegend elektronische Datenträger - wie Mobiltelefone, Computer, Tablets - sowie NS-Devotionalien sichergestellt. Im Zuge der Umsetzung der Maßnahmen wurden drei vorläufige Waffenverbote von den einschreitenden Beamten vor Ort ausgesprochen. Aus diesem Grund wurden 20 Schusswaffen, sowie vierzehn Waffen, darunter ein Dolch mit SS-Runen, fünf Sportbögen, vier Samurai-Schwerter, drei Nunchakus und ein Butterfly-Messer vorläufig sichergestellt.

"Dieser Nationale Aktionstag gegen Hate Crime in Österreich soll als deutliches Signal gegen Hass im Netz, Antisemitismus und Rassismus und explizit gegen die rechtsextreme Szene in Österreich verstanden werden", kommentierte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) die konzertierte Aktion. Diese fand beinahe genau ein Jahr nach einem ähnlichen Großeinsatz statt.