Wahlwiederholung: Neos und FPÖ in Klosterneuburg gleichauf

Nach der Wiederholung der Gemeinderatswahl am Sonntag in einem Sprengel in Klosterneuburg (Bezirk Tulln) liegen Neos und FPÖ beide auf Platz drei. Hatten die Pinken zunächst zwei Stimmen mehr als die Freiheitlichen erzielt, so halten nun beide Parteien laut dem vorläufigen Ergebnis bei exakt 1.543.

Die ÖVP blieb in Klosterneuburg mit 17 Mandaten (nach 18 im Jahr 2020) Nummer eins, vor den Grünen mit sechs (neun) Sitzen. SPÖ und Plattform unser Klosterneuburg (PUK) halten unverändert bei vier. Die Liste Peter Hofbauer (LPH) um den 85-jährigen früheren SPÖ-Vizebürgermeister verpasste den Einzug in den Gemeinderat. Die bisherigen Partner ÖVP und Neos würden in Klosterneuburg weiterhin mit 22 von 41 Mandaten über eine Mehrheit verfügen.

Mängel und Fehler bei GR-Wahlen im Jänner

Der Hintergrund: Am 26. Jänner fanden in 568 der 573 Gemeinden Niederösterreichs Kommunalwahlen statt. Die Landeshauptwahlbehörde hob sie aber in vier Gemeinden (teilweise) auf. Der gesamte Wahltag musste in Gablitz (Bezirk St. Pölten) und Marchegg (Bezirk Gänserndorf) wiederholt werden, in Maria Lanzendorf (Bezirk Bruck an der Leitha) ab dem Einbringen der Wahlvorschläge. In Klosterneuburg (Bezirk Tulln) war ein Sprengel mit rund 100 Stimmberechtigten betroffen.

In Gablitz war die Kundmachung der Wahlvorschläge fehlerhaft, in Marchegg hatten Mitglieder der Sprengelwahlbehörden vor Wahlbeginn ihre Stimmen abgegeben. In Maria Lanzendorf war die „Liste Maria Lanzendorf“ um den ehemaligen Bürgermeister Peter Wolf am 26. Jänner fälschlicherweise nicht zugelassen.

In Klosterneuburg musste die Wahl im Sprengel 28 nochmals durchgeführt werden. Ein Mitglied hatte allein und ohne Kommission, die zu diesem Zeitpunkt durch die Zimmer gegangen war, um bettlägerigen und älteren Menschen die Stimmabgabe zu ermöglichen, Wahlkuverts entgegengenommen, die in die Auszählung einbezogen wurden.

Neben Klosterneuburg ging die ÖVP auch in Gablitz und Marchegg als stärkste Partei hervor, konnte in den beiden Gemeinden sogar die absolute Mehrheit halten. In Maria Lanzendorf liegt nach vorläufigem Ergebnis die SPÖ mit 29,6 Prozent der Stimmen vorne, knapp gefolgt von der „Liste Maria Lanzendorf“ und der Grünen Liste.