Gemeinderatswahl in NÖ: ÖVP behält die Hausmacht im weiten Land

Bereits am späten Nachmittag, als schon einige Ergebnisse vorlagen, war klar: Niederösterreich bleibt weiterhin ein Kernland der Volkspartei, der große Polit-Umbruch ist bei den Gemeinderatswahlen ausgeblieben, ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner konnte kräftig durchatmen. „Unsere rund 20.000 Kandidaten haben in den Gemeinden besser abgeschnitten, als von vielen herbeigeschrieben und von manchen vielleicht herbeigesehnt wurde“, sagte sie.
Für die Schwarzen stand viel auf dem Spiel. Von den insgesamt 573 Gemeinden (in 568 wurde am Sonntag gewählt) waren in den vergangenen fünf Jahren 451 Kommunen fest in schwarzer Hand, die SPÖ stellte 107 Bürgermeister, der Rest der Spitzenposten in den Rathäusern wird von Listen besetzt.
Die ÖVP ist bei der niederösterreichischen Gemeinderatswahl am Sonntag trotz Verlusten mit 46,97 Prozent (minus 5,86 Prozentpunkte) klare Nummer eins auf kommunaler Ebene geblieben. Das "fiktive Landesergebnis" lag knapp unter jenem aus 1995 mit 47,34 Prozent.
Es folgten die SPÖ mit 26,39 Prozent (2020: 27,73) und die FPÖ mit 13,05 Prozent (plus 7,26 Prozentpunkte), ihrem besten Ergebnis auf kommunaler Ebene im Bundesland. Die Grünen erzielten 4,69 Prozent (minus 1,23 Prozentpunkte), die Neos 1,77 Prozent (plus 0,52 Prozentpunkte). Listen kamen auf 7,14 Prozent nach 6,49 Prozent vor fünf Jahren. In Mandaten bedeutete das: V 6.448 (568 weniger als 2020), S 2.999 (minus 126), F 1.316 (plus 832), G 307 (minus 103), N 85 (plus 27). Auf Listen entfielen 718 Sitze (plus 86).
FPÖ dreimal auf Platz 1
Viele Augen waren gerade auch deshalb auf die FPÖ gerichtet, die im Vorfeld zum Großangriff geblasen hatte. So ganz ging die Rechnung von Udo Landbauer nicht auf, die Blauen konnten aber einige Ausrufezeichen setzen, der Landesparteichef sprach dann auch von einem „historischen Erfolg“.
Ihr bestes Ergebnis von 1995 wurde deutlich verbessert – der Stimmenanteil verdoppelt – der tatsächliche blaue Machtzuwachs wird sich aber nur auf einigen Kommunen wie in Pernitz (Bezirk Wiener Neustadt-Land), Enzersdorf an der Fischa (Bezirk Bruck an der Leitha) und Lassee (Bezirk Gänserndorf) beschränken, wo die FPÖ Platz eins einfahren konnte. In Waidhofen/Thaya, wo Gottfried Waldhäusl, auch Zweiter Landtagspräsident, sich gerne zum Stadtchef gekrönt hätte, holte die Volkspartei die absolute Mehrheit.
In Kaumberg im Bezirk Lilienfeld, wo FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker mit Ambitionen auf das Bürgermeisteramt in den Wahlkampf gestartet war, behielt die ÖVP ebenfalls klar die Oberhand.
Freud und Leid bei ÖVP
Matthias Zauner freute sich dann auch, dass die Volkspartei in mehr Gemeinden Erste wurde als im Rekordjahr 2020, auch wenn sie insgesamt ein Minus von etwa sechs Prozentpunkten einfuhr. So eroberte man mit 41 Prozent erstmals in Schrems (Bezirk Gmünd) den ersten Platz von der SPÖ. Schmerzliche Verluste gab es aber auch.
So büßte etwa Bürgermeister Klaus Schneeberger in Wiener Neustadt neun Prozent ein, behielt aber Platz eins. Verluste in ähnlichen Größenordnungen gab es auch in den Bezirkshauptstädten Neunkirchen und Mödling für die ÖVP, wo man bisher die Stadtchefs stellte.
SPÖ-Ergebnisse
Sehr unterschiedlich waren auch die Ergebnisse für die SPÖ. In der ersten Gemeinderatswahl nach Andreas Babler hat die SPÖ in Traiskirchen (Bezirk Baden) deutlich von 71,5 auf 59,5 Prozent verloren. Bürgermeisterin Sabrina Divoky hat aber weiter eine klare absolute Mehrheit mit 23 der 37 Mandate. Sogar ausbauen konnte Bürgermeisterin Karin Baier die Absolute der SPÖ in Schwechat auf 52 Prozent. Und knapp 80 Prozent erreichte SP-Bürgermeister Andreas Kollross in Trumau (Bezirk Baden).
In der Bezirkshauptstadt Bezirk Bruck/Leitha hingegen büßte die SPÖ die Absolute knapp ein. Die heutige Gemeinderatswahl unter völlig neuen Voraussetzungen war eine besondere Herausforderung. „Ich freue mich, dass es unseren Ortsorganisationen trotz stark gewachsener politischer Konkurrenz gelungen ist, den landesweit zweiten Platz zu verteidigen“, sagte SPÖ-Landesparteichef Sven Hergovich.
Die Grünen konnten sich in ihren starken Gemeinden behaupten: In Mödling erreichten sie etwa den zweiten Platz mit 26 Prozent, in Tullnerbach 24 Prozent. „Wir haben ein sehr solides Ergebnis in unseren Städten und Gemeinden erzielt“, meinte Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan.
Kommentare