Warum Österreichs Gefängnisse immer mehr an ihre Grenzen stoßen

Die Haftzahlen in Österreich sind erneut gestiegen. Mit Stand 1. Juni befinden sich laut Justizministerium 9.124 Personen in den Justizanstalten. Bei 8.422 verfügbaren Haftplätzen ergibt sich eine Auslastung von 108,34 Prozent.

Zusätzlich sind 972 Personen wegen psychischer Erkrankungen in Krankenhäusern untergebracht oder befinden sich im elektronisch überwachten Hausarrest. Bereits Anfang Februar lag die Auslastung bei über 108 Prozent, allerdings bei etwas geringerer Insassenzahl.

Kritik kommt von Volksanwältin Gabriela Schwarz. Sie zeigte sich irritiert über die gestiegene Belagsfähigkeit und vermutet, dass mehr Häftlinge in bestehenden Hafträumen untergebracht werden. Gleichzeitig warnte sie vor einem anhaltenden Personalmangel im Strafvollzug.

Besonders angespannt ist die Lage in der JA Münnichplatz in Wien. Dort berichten Justizwachebeamte von Zusatzbetten in Hafträumen sowie personellen Engpässen, etwa bei Einlieferungen oder Transporten. Der Betrieb sei ohne Unterstützung anderer Anstalten teilweise nicht aufrechtzuerhalten.

Laut Justizwachegewerkschaft wurden zuletzt Maßnahmen zur Entlastung gesetzt, etwa durch den Einsatz von angehenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Diese seien bereits „spürbar“, heißt es.

Auch in der JA Josefstadt kommt es zu Problemen. Vorführungen von Häftlingen verzögern sich regelmäßig, zudem sind einzelne Hafträume überbelegt, unter anderem wegen laufender Sanierungen.