Auslastung 108 Prozent: Warum Gefängnisse an ihre Grenzen stoßen

Die Haftzahlen in Österreich sind erneut gestiegen. Mit Stichtag 1. Juni befinden sich laut Justizministerium 9.124 Personen in den Justizanstalten, bei einer Belagsfähigkeit von 8.422 Plätzen. Das entspricht einer Auslastung von 108,34 Prozent.

Weitere 972 Personen sind wegen psychischer Erkrankungen in psychiatrischen Krankenhäusern untergebracht oder befinden sich im elektronisch überwachten Hausarrest. Bereits Anfang Februar lag die Auslastung bei über 108 Prozent, allerdings mit leicht geringerer Insassenzahl.

Kritik kommt von der für den Strafvollzug zuständigen Volksanwältin Gabriela Schwarz. Sie zeigte sich irritiert über die gestiegene Belagsfähigkeit und vermutet, dass mehr Häftlinge in bestehenden Hafträumen untergebracht werden. Zudem warnte sie vor einem anhaltenden Personalmangel im Exekutivdienst und bei den Fachdiensten.

Besonders angespannt ist die Lage in der JA Münnichplatz in Wien. Laut Berichten von Justizwachebeamten werden dort Zusatzbetten in Hafträumen aufgestellt, um die Kapazitäten zu erweitern. Auch personelle Engpässe, etwa bei Transporten oder zu Randzeiten, prägen den Alltag.

Der Vorsitzende der Justizwachegewerkschaft, Norbert Dürnberger, sprach von „großen Problemen“. Gleichzeitig verwies er darauf, dass zuletzt Maßnahmen zur Entlastung gesetzt wurden, etwa durch den Einsatz von angehenden Justizwachemitarbeitern in Praxisblöcken.

Auch in der JA Josefstadt wurden personelle Schwierigkeiten gemeldet. Vorführungen von Häftlingen zu Hauptverhandlungen verzögern sich demnach regelmäßig, zudem seien einzelne Hafträume überbelegt, auch wegen baulicher Sanierungen.