Flüchtlinge: Mehr angezeigte Straftaten in OÖ, Salzburg, Burgenland

Im Burgenland sowie in Salzburg und Oberösterreich sind von September bis November 2015 mehr Straftaten angezeigt worden als im Vergleichszeitraum 2014. Das geht aus parlamentarischen Anfragebeantwortungen des Innenministeriums hervor. Die Zunahmen sind "auf einen deutlichen Anstieg der Straftaten nach dem Fremdenpolizeigesetz begründet", heißt es darin. In der Steiermark gab es einen Rückgang.

Steiermark: Weniger Anzeigen

Im Burgenland nahmen die Straftaten in den drei Monaten um 608 Anzeigen auf insgesamt 3.059 zu. In Salzburg wurden 7.477 Anzeigen verzeichnet, ein Plus von 637. In Oberösterreich gab es insgesamt 16.579 Anzeigen, das waren 830 mehr als von September bis November 2014. In der Steiermark, wo im Herbst ebenfalls viele Flüchtlinge ankamen, gab es dagegen im Vergleichszeitraum 2015 insgesamt 335 Anzeigen weniger als 2014. 13.984 Straftaten wurden in dem Zeitraum polizeilich registriert.

In allen vier Anfragen der FPÖ wurde außerdem um Zahlen für den Bezirk Leibnitz gebeten, wo sich der Grenzübergang Spielfeld befindet. Auch in dieser Region der Steiermark gab es einen Rückgang der Straftaten, und zwar um gleich 18 Prozent. Wurden von September bis November 2014 noch 888 Straftaten angezeigt, waren es während der großen Flüchtlingsbewegung im Herbst 2015 mit 728 Anzeigen deutlich weniger. In den Anfragebeantwortungen zu Oberösterreich, Salzburg und dem Burgenland ließ das Innenministerium die FPÖ-Abgeordneten wissen, dass die Beantwortung dieser Frage entfällt, da in diesen Bundesländern "kein 'Bezirk Leibnitz' existiert".

Das Ministerium wies zudem ausdrücklich darauf hin, "dass Aussagen über die Sicherheitslage und die Kriminalitätsbelastung aus quartalsmäßigen, halbjährlichen und monatlichen Zahlenwerten nicht möglich sind, weil daraus gezogene Schlüsse einer wissenschaftlichen Überprüfung nicht standhalten". Außerdem handelt es sich bei den Zahlen um "Rohdaten".