Chronik | Österreich
30.08.2018

Der teure erste Auftritt von „Puma“

Übung an der Grenze: „Pro Borders“ in Spielfeld mit fast 900 Beamten kostete eine halbe Million Euro

20 Minuten dauerte die Vorstellung letztlich. 20 Minuten, in denen Polizeischüler Flüchtlinge mimten. 20 Minuten, in denen 100 Ehrengäste und 80 Journalisten zu sehen bekamen, wie sich die türkis-blaue Bundesregierung künftig die Grenzsicherung vorstellt: „Pro Borders“ hieß die Übung Ende Juni am Grenzübergang Spielfeld, dort, wo Österreichs erstes „Grenzmanagement“ aufgebaut wurde.

Dort wollte Innenminister Herbert Kickl, FPÖ, nicht nur sein „Signal an die Welt hinaussenden“, sondern vor allem auch seine neue Grenzschutztruppe erstmals herzeigen, „Puma“ genannt. Sie soll mit September den regulären Dienst aufnehmen, 1211 Exekutivbeamte sind dafür vorgesehen.

Mehr als bekannt

Doch der erste Auftritt des Pumas war nicht nur namentlich umstritten (die rechtsextremen Identitären verwenden „Pro Borders“ schon länger als Parole, Anm.), sondern auch teuer. Noch dazu teurer als bisher bekannt, wie sich nun durch eine Anfrage der SPÖ-Mandatarin Irene Hochstettner-Lackner ergab: „Pro Borders“ kostete Innen- und Verteidigungsressort insgesamt rund 530.000 Euro. „Die Kosten sind explodiert“, kommentiert die Nationalratsabgeordnete. Tatsächlich bezifferte das Innenministerium nach dem Planspiel seine Kosten mit 205.000 Euro.

Der größte Brocken war der Personalaufwand. Innenminister Kickl und Verteidigungsminister Mario Kunasek, beide FPÖ, kommandierten Hunderte Beamte nach Spielfeld ab. Konkret machten am 26. Juni 676 Polizisten Dienst, am Vortag waren bereits 617 Polizisten eingeteilt. Der 25. Juni wäre eigentliche für die Übung vorgesehen gewesen, doch sie wurde verschoben, wegen Sloweniens Protesten (dort war Feiertag) und wohl auch wegen der noch teureren Überstunden, wenn die Beamten am Sonntag angereist wären.

Aber es kamen auch so genug Überstunden zusammen, 2000 in zwei Tagen. Das heizte Personalkosten an, sie betrugen 137.390 Euro. Reisekosten, Unterbringung und Verpflegung wurden mit 88.709 Euro festgehalten. Insgesamt beliefen sich die Kosten des Innenministeriums auf 291.861 Euro.

204 Soldaten

Doch es waren auch Soldaten für „Pro Borders“ abgestellt, 204 genau: 245.000 Euro gab das Verteidigungsministerium für das fiktive Planspiel an der Grenze aus.

Das Geld für die Übung kam aus den „laufenden Budgets“, versichern beide Minister in der Anfragebeantwortung. Die übrigens vielleicht wiederholt werden könnte: Die Frage, ob weitere Übungen vorgesehen seien, beantwortete Herbert Kickl nämlich weder mit Ja noch Nein - das gelte es „anlassbezogen“ zu entscheiden.