Chronik | Österreich
28.05.2018

Gedrängelsteuer und Schadstoffe

Hintergrund: Für die City-Maut gibt es international viele verschiedene Modelle

Am Anfang stand die „Trängelskat“, auf Deutsch: Gedrängelsteuer. Mit dieser kassiert die schwedische Hauptstadt Stockholm seit 2006 eine City-Maut von ihren Bewohnern. Seither wurde diese europaweit zur Modeerscheinung.

Die Entstehung in Schweden ist insofern interessant, da sich die Politik dagegen aussprach, in einer Volksbefragung allerdings überstimmt wurde. Gegen den Willen der Regierenden wurde die Steuer eingeführt und werden die Verkehrsmassen damit gelenkt – an Hauptzeiten ist es teurer, in Nebenzeiten billiger. Stockholm hat einen Vorteil: Die City ist eine Insel und nur über Brücken erreichbar, damit fällt die Kontrolle leicht.

Alle internationalen Vergleiche zeigen, dass eine Art Ring (ob durch Wasser oder durch eine Hauptstraße) notwendig ist, um die Gebühren einzuheben. Auch die 2003 gestartete „Congestion Charge“ in London beschränkt sich auf die „innere Ringstraße“, wo es nicht extrem viele Einfahrten gibt. In der englischen Hauptstadt ging der Verkehr dadurch schlagartig um 15 Prozent zurück. Der Bürgermeister sicherte sich damit seiner Wiederwahl.

Sizilianische Lösung

Im sizilianischen Palermo etwa ist die extrem enge Innenstadt ebenfalls von einem Ring umzogen und das wäre mit Wien vielleicht vergleichbar. Um das Ganze nicht zu teuer zu machen, wurden aber bei der Einfahrten in die limitierten Zonen nur bei den wichtigen Straßen Kameras aufgehängt. Das spart zwar Kosten, allerdings kennen Bewohner bald einmal die Schleichwege und nutzen dieses aus. Außerdem werden die nicht überwachten Einfahrtsstraßen als illegale Parkplätze benutzt.

Doch es gibt auch andere Modelle: In Deutschland etwa wird die Zufahrt zu immer mehr Städten dadurch begrenzt, dass nur schadstoffarme Fahrzeuge in die Innenstadt dürfen. Dafür ist keine vollautomatische Kontrolle notwendig, dies kann etwa im Rahmen von Polizeikontrollen überprüft werden.