Chronik | Österreich
03.07.2018

Befragung über Winterspiele: „Aufsteirern“ geht vor Abstimmen

Am 9. oder 23. September soll das Votum über „Olympia 2026“ stattfinden. Regeln und Kosten sind gleich wie bei Wahlen.

Der 16. September geht gar nicht. Der Tag ist tabu, witzelt man im Landhaus: Kreuzerl machen und ein Trachtenfest feiern will die Landespolitik den Mitbürgern an nur einem Sonntag nicht zumuten. Denn am 16. September ist „Aufsteirern“ in Graz. Dadurch bleibt nicht mehr viel an Terminen für die Volksbefragung über „ Olympia 2026“ übrig: Sie dürfte am 9. oder 23. September über die Bühne gehen. Der erste Sonntag im September ist auch ausgeschlossen, denn da sind noch Ferien.

Das Votum über die Bewerbung für die Winterspiele 2026 muss jedenfalls vor dem 3. Oktober stattfinden. An diesem Tag gibt das Internationale Olympische Komitee (IOC) in Buenos Aires bekannt, welcher der sechs Bewerber offiziell Kandidat wird. Sollte das steirische Votum mit einem Nein enden, werden die politischen Olympioniken Siegfried Nagl und Jürgen Winter – die ÖVP-Bürgermeister von Graz und Schladming – den Weg nach Argentinien gar nicht mehr antreten. Der Bürgerwunsch gilt, auch wenn er rechtlich nicht bindend ist.

Der Ablauf der Volksbefragung folgt jenen von Landtagswahlen, beschreibt Manfred Kindermann, Leiter der Landeswahlbehörde. In jeder der 287 Gemeinden muss zumindest ein Wahllokal offen haben, es sind Wahlkommissionen nötig und bis zu 8000 Freiwillige, die für die Rechtmäßigkeit der Stimmabgabe sorgen. Die Kosten für das Prozedere dafür trägt das Land. „Einige 100.000 Euro werden es schon sein“, überlegt Kindermann.

Tüfteln am Text

Bereits morgen, Donnerstag, will die Landesregierung die Volksbefragung offiziell beschließen. Das ist ebenso flott wie das Vorhaben überraschend: Es wurde erst am Montag am Rande eines Medientermins zum Landesbudget wie nebenbei bekannt gegeben. Laut Volksrechtegesetz reicht ein Beschluss der Regierung, jetzt tüfteln Verfassungsjuristen an der korrekten Fragestellung. Die ist im Fall von „Austria 2026“ kniffliger als jene von Tirol im Vorjahr: Nicht das Land Steiermark ist Bewerber, sondern Graz und Schladming treten als Proponenten eines Olympia-Konzepts auf, das die Sportstätten quer durch Österreich und bis nach Bayern verstreut.

Die KPÖ bleibt unterdessen in Wartestellung. Exakt 11.031 gültige Stimmen hat sie in Graz gesammelt, das reicht, um in der Landeshauptstadt eine Volksbefragung zu erzwingen. Die Stimmen dafür bringen die Kommunisten wegen der landesweiten Abstimmung aber vorerst nicht ein.

Die „Olympia 2026“-Befragung ist übrigens erst die zweite, die steiermarkweit durchgeführt wird. Am 10. Juni 1990 gab es die Premiere mit einem Sammelsurium aus acht Fragen. 17 Prozent der wahlberechtigten Steirer machten mit und stimmten wenig überraschend gegen ein Tempolimit von 100 km/h auf Autobahnen, aber für ein Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden.