Am Freitag will Schwarz-Rot in Tirol Pakt und Team vorstellen

Die Unterhändler von ÖVP und SPÖ haben bereits Ende vergangener Woche ihre Gespräche in zehn verschiedenen Themengruppen abgeschlossen. „Jetzt sind die Chefs gefordert“, hieß es am Montag aus Verhandlerkreisen.

Anton Mattle (ÖVP) und Georg Dornauer (SPÖ) müssen noch die letzten Details des Koalitionspakts klären und sich nicht zuletzt auf die künftige Ressortverteilung in der Landesregierung einigen.

Parteigremien vor Einberufung

Am Montag kündigten beide in einer gemeinsamen Aussendung an: „Die Verhandlungen werden diese Woche in den Parteigremien abgeschlossen.“ Dem Vernehmen nach werden das schwarz-rote Programm und die Ressortverantwortlichen der künftigen Landesregierung am Freitag präsentiert.

In der SPÖ soll der Landesparteivorstand am Donnerstagabend seinen Sanktus geben, in der ÖVP am Freitag – unmittelbar bevor Schwarz-Rot der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Dass bis dahin keine großen Hürden mehr zu überwinden sind, ist kein Geheimnis.

Beide Parteiobmänner haben am Montag angekündigt, VP-Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann darum zu ersuchen, am Dienstag kommende Woche den konstituierenden Landtag einzuberufen.

Formales Ende von Schwarz-Grün

„An diesem Tag soll die neue Tiroler Landesregierung ihre Arbeit aufnehmen“, so Mattle und Dornauer. Nach fast zehn Jahren Schwarz-Grün in Tirol erneuern ÖVP und SPÖ ihre alte Partnerschaft. Von 1945 an saßen beide Parteien stets gemeinsam in Regierungsverantwortung – ab dem Ende des Proporzes 1999 auch in frei gebildeten Koalitionen. 2013 holte Noch-Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) dann statt der SPÖ die Grünen in die Landesregierung.

Verdeckte Karten

Schwarz und Rot hatten sich für die vor zwei Wochen gestarteten Koalitionsverhandlungen zu Vertraulichkeit verpflichtet. Und tatsächlich sickerte bis dato kaum etwas aus den Gesprächen durch.

Ziemlich offen ist nach wie vor die personelle Aufstellung der künftigen Partnerschaft. Beide Parteichefs halten sich mit Festlegungen auch intern noch bedeckt. „Der Toni lässt sich nicht in die Karten schauen“, hieß es etwa am Montag aus der ÖVP zur Schweigsamkeit von Mattle.

Auf schwarzer Seite ist nach der Ära Platter eine der richtungsweisenden Machtentscheidungen, wie viel Spitzenpersonal sich politisch in das neue Team des künftigen Landeshauptmanns Mattle retten kann. Davon wird in weiterer Folge abhängen, welche Signale der Erneuerung es aus der ÖVP geben wird. Die SPÖ hat dieses Problem nach zehn Jahren Regierungspause nicht.