Chronik | Österreich
16.09.2017

Abschiebungen: 67 Afghanen mussten zurück

Heuer so viele Abschiebungen wie in den vergangenen zehn Jahren zusammen.

Die Abschiebungen nach Afghanistan sind derzeit eines der heißesten Eisen in Europa. Deutschland hat erst am Dienstag wieder begonnen, Personen per Flieger nach Kabul zu bringen. Vor allem Afghanen mit schweren Verbrechen wurde dabei an den Hindukusch gebracht. Die deutsche Bild-Zeitung titelte daraufhin "Hier kommen die Verbrecher in Afghanistan an!" und präsentierte Fotos nach der Landung.

In Österreich wird bereits seit Jahresbeginn ernst gemacht. 67 Afghanen (ausschließlich Männer) wurden bis Stand Mitte Juni in ihre Heimat abgeschoben. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der Grünen Alev Korun an Innenminister Wolfgang Sobotka hervor. Im Gegensatz zu Deutschland werden in Österreich nicht nur straffällige gewordene Afghanen abgeschoben, sondern auch nach dem Fremdenrecht. In den Jahren seit 2005 wurden jedenfalls bisher nie mehr als acht Afghanen zwangsweise in ihre Heimat zurückgebracht, von 2014 bis 2016 war es insgesamt sogar nur ein einziger.

Umkämpft ist das Thema vor allem wegen einer Frage: Wie sicher ist Afghanistan? Das Außenministerium etwa hat die höchste Reisewarnstufe sechs für das gesamte Land erlassen. Im Juni gab es einen Anschlag mit 80 toten Zivilisten. Das österreichische und deutsche Innenministerium stufen Kabul hingegen als so sicher ein, dass man Afghanen dorthin bringen kann. Die Betroffenen werden ausschließlich in die Hauptstadt gebracht.

Mitte Februar haben die EU und Afghanistan ein Kooperationsabkommen abgeschlossen. Bis 2020 werden dafür 1,2 Milliarden Euro nach Kabul überwiesen, dafür nimmt das Land bis zu 80.000 Afghanen zurück. Österreich nutzt für die aktuellen Transporte vor allem von Schweden organisierte Frontex-Charter-Flugabschiebungen.

Einer wehrte sich

Nur in einem Fall gab es dabei laut dem Parlamentsdokument gröbere Probleme. Ein Afghane fügte sich am Tag vor seiner Abschiebung Schnittverletzungen am Oberkörper zu, die teilweise sogar genäht werden musste. "Trotz ständiger Zusprache und wiedererholtem Ersuchen um Kooperationsbereitschaft leistete der Mann von Beginn seiner Abholung bis zur Übergabe am Bestimmungsort immer wieder massiven Widerstand. Aufgrund der Erfolglosigkeit der angedrohten und angekündigten Maßnahmen und seiner Schlag- und Trittattacken gegen die einschreitenden Beamten musste ihm der Fixiergurt (Klettband) angelegt werden. Da er weiter mit den Beinen um sich schlug, mussten diese auch mit Bandschlingen fixiert werden", heißt es in der Anfragebeantwortung. Sogar ein eigener Kopfschutz musste ihm angelegt werden, weil der Mann versuchte, mit dem Kopf gegen die Flugzeugscheibe zu schlagen.

Das Innenministerium betonte, dass es zu keinen Knebelungen gekommen sei und auch keine Handschellen eingesetzt worden seien. Im Fall des Afghanen, der Gegenwehr geleistet hat, war auch ein erfahrener Mitarbeiter des "Vereins Menschenrechte Österreich" mit an Bord.

In Summe wurden allerdings mehr als die 67 Afghanen, die in ihre Heimat zurück mussten, abgeschoben. Insgesamt 536 mussten Österreich im Vorjahr verlassen, 363 davon zwangsweise.

Die Zahl der Asylanträge geht jedenfalls auch zurück. Bis Ende August wurden von Afghanen lediglich 2620 solche Anträge gestellt, im Vorjahr waren es noch in Summe knapp 11.800 gewesen, 2016 sogar doppelt so viele.