Am 26. September stehen in OÖ neben den Landtags- auch Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen an. Die etwa 1,1 Millionen Wahlberechtigten finden damit – wie 2015 – drei Stimmzettel in ihrem Kuvert.
Die ÖVP holte sich damals mit 4.985 Mandaten die meisten Sitze in den insgesamt 438 Gemeinden. Dahinter folgte die SPÖ mit 2.822. Dennoch fuhren beide Parteien ein sattes Minus ein. Großer Gewinner war die FPÖ mit plus 733 Mandaten.
Dass sich dieses Bild wiederholen wird, ist eher unwahrscheinlich. Spannend wird es vor allem in einigen umkämpften Gemeinden.
Jede Partei möchte Linz für sich gewinnen
Die Landes-SPÖ stagniert in Umfragen. Das hofft Bürgermeister Klaus Luger für seine Linzer Stadtpartei nicht. 2015 erreichte diese mit 32 Prozent zwar die meisten Stimmen, das Minus von neun Prozent stimmte aber nicht fröhlich. „Wir wollen merklich stärker werden und mit Abstand stärkste Partei sein“, setzt sich Luger sein Wahlziel.
Ob ihm das gelingt, ist fraglich. Die FPÖ mit Vizebürgermeister Markus Hein legte 2015 mit Plus 10,1 Prozent stark zu und wurde zweite. „Wir wollen wieder einen Zweier vor dem Ergebnis haben“, sagt Hein. Auch VP-Vizebürgermeister Bernhard Baier will zulegen und ein Viertel der Stimmen erreichen (2015: 20,1 Prozent).
Luger, Hein und Baier sind auch jene Kandidaten mit den besten Chancen auf den Bürgermeistersessel. Insgesamt treten in Linz zehn Kandidaten, darunter die grüne Stadträtin Eva Schobesberger, an. Eine Stichwahl sei laut Luger fix. Wer in diese einziehe, gehe meist Hand in Hand mit dem Ergebnis der jeweiligen Landespartei.
SPÖ will Wels zurückerobern
2015 war eine Zäsur in der Welser Kommunalpolitik. Die FPÖ wurde mit 43 Prozent erstmals stimmenstärkste Partei, ihr Spitzenkandidat Andreas Rabl (48) Bürgermeister.
Nationalratsabgeordnete Petra Wimmer (55) will die alten Verhältnisse wieder herstellen, die SPÖ neuerlich zur stärksten Partei machen und selbst Bürgermeisterin werden. Das ist schwieriges Unterfangen, sind die Sozialdemokraten 2015 doch auf 26,9 Prozent zurückgefallen.
Die ÖVP droht in diesem Zweikampf aufgerieben zu werden, denn sie stützt als kleinerer Koalitionspartner die Freiheitlichen. Zudem hat sie 2015 mit 17 Prozent einen Tiefpunkt erreicht. Sie versucht nun, auf Distanz zur FPÖ zu gehen.
Der grüne Spitzenkandidat Thomas Rammerstorfer sieht Chancen, die Schwarzen zu überholen. Er startet bei acht Prozent, und rechnet mit 14 bis 17 grünen Prozenten. Die Neos sind mit einem Sitz im Welser Gemeinderat vertreten, Beobachter erwarten pinke Zuwächse.
Neue Parteienlandschaft in Bad Ischl
Vakuum. In Bad Ischl sieht die Parteienlandschaft ganz anders aus, als sie es noch vor sechs Jahren tat. Damals siegte die SPÖ mit 46,42 Prozent. Dahinter lagen FPÖ und ÖVP etwa gleichauf bei etwas über 21 Prozent.
Letztere tritt dieses Jahr jedoch nicht mehr an, sie hat sich der parteilosen Liste Mathes untergeordnet, die ausgerechnet vom langjährigen SPÖ-Funktionär Hannes Mathes angeführt wird. Die erreichten 21,35 Prozent der ÖVP sind also frei.
Die rote Bürgermeisterin Ines Schiller sieht das aber nicht so: „Mathes hat sein rotes Mäntelchen ausgezogen und sich das schwarze noch nicht ganz angezogen“, sagt sie. Es gebe nun eine „Mathes-ÖVP“. Ganz unrecht dürfte sie nicht haben, denn beim Wahlkampfauftakt der ÖVP unterstützte Mathes LH Stelzer (ÖVP) per Video.
Spannend ist die Situation nicht zuletzt, weil sich auch Schiller selbst den Bürgern das erste Mal zur Wahl stellt. Der 26. September wird zeigen, wer die Stimmen erhaschen kann. Auch FPÖ und Grüne hoffen auf ein gutes Ergebnis.
„Schwierige Wahl“ in Scharten
Vorwürfe. 49,80 Prozent erreichte 2015 die ÖVP in der 2.300 Einwohner-Gemeinde Scharten (Bez. Eferding). VP-Bürgermeister Jürgen Höckner wurde mit 68,32 Prozent gewählt. FPÖ und SPÖ erhielten bei der Gemeinderatswahl jeweils etwa 19 Prozent.
Trotz des deutlichen Abstands steht ein gutes Ergebnis für die Orts-ÖVP auf wackeligen Beinen, gibt es gegen Höckner doch Vergewaltigungsvorwürfe (Es gilt die Unschuldsvermutung). „Ich habe mir nichts vorzuwerfen“, sagt er zum bevorstehenden Prozess. Er möchte für Scharten da sein und etwa das geplante Feuerwehrhaus umsetzen.
Scharten: Vergewaltigungsvorwürfe überschatten die Wahl
FPÖ Bürgermeisterkandidat Johannes Brandl spricht von einer „schwierigen Wahl“. Denn zu den Vorwürfen kommt eine Gesetzesänderung: Statt 25 sind nur mehr 19 Mandate zu vergeben. Brandl selbst möchte für die FPÖ „mehr Stimmen“.
Auch SPÖ-Spitzenkandidatin Sabine Ameshofer erwartet sich einen „ordentlichen Zuspruch“. Zudem will sie zurück zur Sachpolitik.
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