"Umgang mit Verein Avrasya wird sich nicht ändern"

Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat am vergangenen Freitag einen klaren Trennstrich zu dem umstrittenen Linzer Migrantenverein Avrasya gezogen. Aufgrund eines Berichtes des Wiener Landtagsabgeordneten Christian Deutsch wurde einstimmig festgestellt, dass Avrasya der rechtsextremen türkischen Bewegung der "Grauen Wölfe" angehört. Laut dem Bundesparteivorstand dürfen SPÖ-Politiker künftig weder mit dem Verein zusammenarbeiten noch ihn unterstützen oder besuchen.

Die freundschaftlichen Kontakte der Linzer SPÖ-Führung zu den Funktionären des türkisch-nationalistischen Vereins führen seit Jahren innerhalb der SPÖ immer wieder zu heftigen Debatten und Auseinandersetzungen.

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger und andere Spitzen seiner Stadtpartei hatten sich bisher hartnäckig geweigert, zu Avrasya auf Distanz zu gehen. Im März des Vorjahres hatten deshalb auch 70 Persönlichkeiten wie Elfriede Jelinek, Elisabeth Orth oder Harald Krassnitzer ihren Unmut in Form eines Offenen Briefes an den Stadtchef zum Ausdruck gebracht.

Auswirkungen

Doch welche Auswirkungen hat der Bundesvorstands-Beschluss auf die Linzer Genossen? "Es wird sich nicht viel ändern", glaubt SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Jakob Huber. Denn schließlich sei auch Lugers Stellungnahme zum Deutsch-Bericht am Freitag einstimmig zur Kenntnis genommen worden. "Darin heißt es, dass er es sich nicht nehmen lassen wird, in seiner Funktion als Vertreter der Stadt in Dialog mit allen Migrantengruppen zu bleiben." Auf offizieller städtischer Ebene bleibe daher auch künftig weiterhin rechtens, den Kontakt zu Avrasya aufrecht zu halten.

Willi Mernyi, der als Bundesgeschäftsführer der Fraktion sozialistischer Gewerkschafter (FSG) im Parteivorstand sitzt, sieht das anders: "Huber soll bitte nicht die Sitzung deuten, wenn er selbst nicht dabei war", betont er. Er habe Werner Faymann, Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid sowie den ranghöchsten Vertreter aus OÖ, Alois Stöger, explizit gefragt, ob der Beschluss nun bedeute, das kein SPÖ-Vertreter mehr an Veranstaltungen eines rechtsextremen Migrantenvereins teilnehme: "Das haben alle bejaht."