SPÖ-Frauen kämpfen weiter um Quote

Die SPÖ-Frauen Oberösterreich kämpfen mit einer Berufung gegen das Urteil eines Schiedsgerichtes der SPÖ OÖ weiter um die Quote. Anlass ist, dass der Gewerkschafter Walter Schopf und nicht die frühere oö. Frauenvorsitzende Sonja Ablinger auf das Mandat der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer nachgerückt ist.

Die SPÖ-Frauen berufen gegen den Entscheid des Schiedsgerichtes, das vergangene Woche die Nachfolge-Beschlüsse der Parteigremien bestätigt hat, teilten sie am Donnerstag mit. Es hatte in seinem Erkenntnis den Antrag auf eine Wiederholung der Abstimmung über die Nachfolge von Prammer abgewiesen. Ablinger hatte den Sitz im Parlament mit Verweis auf die Quotenregelung beansprucht, obwohl sie hinter Schopf gereiht war. Die Landespartei und auch der Bundesvorstand entschieden sich aber für Schopf. Ablinger erklärte daraufhin ihren Rücktritt.

Kritik am Erkenntnis

Die Frauen verlangten ein Schiedsgericht auf Landesebene, Jugendorganisationen eines auf Bundesebene. Von einem Erfolg vor dem Schiedsgericht hätte nicht mehr Ablinger, da diese mittlerweile ihren Verzicht auf das Mandat erklärt hat, sondern die oberösterreichische SJ-Vorsitzende Fiona Kaiser profitiert. Als Nachfolgerin von Ablinger als Vorsitzende der SPÖ-Frauen wählten diese später Sabine Promberger.

Mit ihrem mit großer Mehrheit erfolgten Beschluss kritisiert der Landesvorstand der SP Frauen, das Erkenntnis berücksichtige nur einen Punkt des Antrags, während ein maßgeblicher Teil im Spruch fehle und nicht beurteilt wurde: Anträge im Zusammenhang mit Geschlechterquote und Parteistatut.

Promberger kündigte an: "Unter dem Gesichtspunkt, dass sich das Bundesschiedsgericht ohnehin mit dieser Causa beschäftigen wird, wollen wir diese Möglichkeit nutzen, um diese Punkte noch einmal zu behandeln, bzw. nachzuschärfen". Das habe mit Wertschätzung und Ernsthaftigkeit gegenüber SP-Frauenorganisation zu tun. Ein erkennbarer Effekt der Quotendiskussion sei eine zunehmende Sensibilisierung bei der Listenerstellung im Hinblick auf die kommenden Wahlen. Die SPÖ Frauen seien zuversichtlich, nach der Landtagswahl mit einem entsprechenden Frauenanteil von 40 Prozent wie bisher vertreten zu sein.