SPÖ droht ein Wahl-Debakel

Fällt die SPÖ unter 20 Prozent, wird Landesparteichef Entholzer ums politische Überleben boxen müssen.
Hausgemachte Probleme und die aktuelle Themenlage machen den Roten in Oberösterreich schwer zu schaffen. "Alles kommt zusammen", sagt Politikexperte Thomas Hofer.

Schon bei der Landtagswahl 2009 musste die SPÖ Oberösterreich eine schwere Niederlage einstecken: 24,9 Prozent der Stimmen und ein Minus von 13,4 Prozentpunkten markierten das schlechteste Ergebnis der Landespartei in der Geschichte der Zweiten Republik. Parteichef Erich Haider trat darauf zurück und übergab an Josef Ackerl.

Der startete den Erneuerungsprozess "Morgenrot", der neuen Schwung bringen sollte. Sechs Jahre später und unter dem neuen Vorsitzenden Reinhold Entholzer müssen auch überzeugte Genossen eingestehen, dass von einem Morgenrot wenig zu sehen ist. Im Gegenteil: Der SPÖ droht eine Abenddämmerung inklusive Sonnenuntergang. Die jüngsten Umfragen sagen der Partei bei den Landtagswahlen am Sonntag Platz drei hinter den Freiheitlichen und nur noch 17 bis 18 Prozent der Stimmen voraus. Die Zahl der SPÖ-Mitglieder sank seit 2009 von 43.000 um fast ein Viertel auf aktuell 33.500.

SPÖ droht ein Wahl-Debakel
"Oberösterreich ist ein Machtzentrum der SPÖ. Das wird nach dieser Wahl wohl nur noch Wien sein", sagt Politikberater Thomas Hofer. Das sei umso dramatischer, zumal es sich um ein Industriebundesland handle. Für den vorhergesagten Absturz nennt Hofer verschiedene Ursachen: "Es kommt jetzt alles zusammen. Der Niedergang hat 2009 begonnen. Die Partei hat Strukturprobleme, ihr sterben die Wähler aus. Dazu kommt die Themenkonjunktur Flüchtlinge und Ausländer, die für die SPÖ nicht gut ist. " Außerdem sei Spitzenkandidat Reinhold Entholzer noch keine wirkliche Führungspersönlichkeit und auch bei den Kernthemen hätte sich die Partei nicht ausreichend positioniert.

Zu kuschelig

"Die SPÖ hat massiv an Profil verloren", sagt auch Fiona Kaiser, Landeschefin der Sozialistischen Jugend. "Die Leute wissen nicht, wofür wir stehen. Wir sind zu kuschelig gegenüber der ÖVP. Auf Bundesebene werden neoliberale Projekte mitgetragen." Sonja Ablinger, ehemals rote Nationalratsabgeordnete und mittlerweile aus der Partei ausgetreten, ergänzt: "Die SPÖ ist im Wahlkampf einfach nicht genügend sichtbar gewesen."

Dass Entholzer keine Wahlkampflokomotive und als Nummer zwei hinter ÖVP-Landeshauptmann Pühringer in der Wahrnehmungsfalle sei, glaubt Meinungsforscher Paul Eiselsberg vom Institut Imas. "Entholzer hätte wohl noch ein oder zwei Jahre gebraucht, um sich stärker zu entwickeln." Eine Niederlage allein ihm umzuhängen, sei aber unseriös, betont Eiselsberg. "Heute gibt es flexiblere Wähler und mehr Mitbewerb. In der Politik hat sich gewissermaßen die Marktwirtschaft durchgesetzt. Das goldene Zeitalter der Großparteien ist vorbei."

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