Parken in Linzer Kurzparkzonen wird samstagnachmittags wieder gratis

Die Gebühren in den Linzer Kurzparkzonen am Samstagnachmittag werden wieder abgeschafft. Verkehrsstadtrat Markus Hein hat am Donnerstag in einer Pressekonferenz mit Vizebürgermeister Detlef Wimmer (beide FPÖ) angekündigt, eine Verordnung seiner Vorgängerin Karin Hörzing (SPÖ) wieder zurückzunehmen. 2012 wurde die Gebührenpflicht von 12.00 auf 15.00 Uhr verlängert.

Bis März sollen "die Automaten umprogrammiert und Straßenschilder erneuert" sein, gab Wimmer als Zeithorizont an. Durch das Streichen der Gebühren fallen der Stadt pro Jahr maximal 491.000 Euro (Parkgebühr plus Einnahmen durch Strafen) weg, hat er erheben lassen. Gegenfinanzieren will man den Entfall durch Mehreinnahmen bei Radarstrafen. An fünf neuen Standorten in Linz wurden vergangenes Jahr neue Kästen mit Überwachungsgeräten montiert.

Werner Prödl, Obmann des Linzer Cityrings, der als "Ehrengast" (Wimmer) an der Pressekonferenz teilnahm, sprach von einem "positiven Signal und toller Werbung für die Kunden der Innenstadtgeschäfte". So hätte eine Passantenfrequenzanalyse im Auftrag der Stadt und der Wirtschaftskammer (WK) im Oktober 2014 ergeben, dass an Samstagen nach Ende der Gebührenpflicht die Zahl der Fußgänger in der Innenstadt ab 15.00 Uhr sprunghaft in die Höhe ging. Vor dem Hintergrund, dass ab Frühjahr die Straßenbahn bis zum Einkaufstempel Plus-City in Pasching vor den Toren Linz weiterfährt, sei das Gratisparken am Samstagnachmittag eine wichtige Maßnahme, meinte Prödl. Auch die WK freute sich in einer Pressemitteilung über das Vorhaben.

Die Linzer ÖVP begrüßt ebenso die geplante Rücknahme der Parkgebühren, dies sei eine "Langzeitforderung" der Volkspartei gewesen. Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SPÖ) lässt derzeit die rechtlichen Voraussetzungen dafür prüfen. Für Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne) konterkariere diese Maßnahme "sämtliche Bemühungen, ein Umdenken in Richtung sanfte Mobilität zu erreichen". Den Individualverkehr, Hauptverursacher für Feinstaub und Stickoxid, jetzt zu fördern sei "ein Rückschritt in die verkehrsplanerische Steinzeit", so die Stadträtin.

Für "rechtlich problematisch" hält Vizebürgermeister und Finanzreferent Christian Forsterleitner (SPÖ) den von Stadtrat Hein angekündigten Alleingang, die Parkgebühren an Samstagnachmittagen in Linz aufzuheben. Die dafür notwendige Umstellung der Parkscheinautomaten kostet rund 60.000 Euro.

Diese Kosten seien jedoch nicht budgetiert und damit durch keinen Beschluss gedeckt. "Erst wenn dieser Beschluss im Stadtsenat bzw. Gemeinderat gefasst wurde, kann die Umstellung erfolgen", so Forsterleitner.