LRH will Krisenmanagement des Land OÖ prüfen

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und dessen Krisenmanagement werden Prüfung unterzogen.
Kennziffern wie Zahl der Testungen, Contact Tracing oder Impfen seien schlecht.

Der Landesrechnungshof (LRH) Oberösterreich wird sowohl das Förderprogramm als auch das Krisenmanagement des Landes im Zusammenhang mit Corona prüfen, bestätigte Direktor Friedrich Pammer der APA einen Bericht in den OÖ Nachrichten (Freitagsausgabe). Ihm sei aufgefallen, dass Oberösterreich bei Kennziffern wie der Zahl der Testungen, Contact Tracing oder Impfen „entweder auf dem letzten Platz oder im letzten Drittel der Bundesländer zu finden ist“, begründete er die Entscheidung.

Allerdings werde man mit der Initiativprüfung erst beginnen, „wenn der Krisenstab nicht mehr wie derzeit voll im Einsatz ist“, sagte Pammer weiter. Neben den „finanziellen Bewegungen“ durch die Vielzahl an Landesförderungen wollen sich die unabhängigen Prüfer auch den „Leistungsprozess anschauen“. Es gehe darum, „künftig besser aufgestellt zu sein, was die Prozessabläufe betritt“, so der LRH-Direktor. Denn die Probleme reißen nicht ab.

Panne beim Impfstart

Auch beim Impfstart in Oberösterreich seien „Pannen ausreichend dokumentiert“ worden, meinte er. So verzögerte sich etwa wegen technischer Mängel der Start für die Online-Anmeldung zum Impfen für die Über-80-Jährigen, die nicht in Heimen leben.

Auffallend war für Pammer auch, dass im Bundesländervergleich im Herbst in Oberösterreich am wenigsten getestet wurde und gleichzeitig die Infektionszahlen am höchsten waren. Gemessen an den Corona-Todesfällen pro 100.000 Einwohnern schneidet Oberösterreich im Ländervergleich ebenfalls nicht gut ab. Laut Daten der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit von Mitte Jänner lag in dem Bundesland die Zahl bei 83, nur in der Steiermark (118) und Kärnten (97) gab es in Relation zu der Bevölkerung mehr Todesfälle in Zusammenhang mit Covid-19.

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