Erwin Meindlhumer vermutet, dass Amtsmissbrauch stattfand.

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Chronik | Oberösterreich
11/12/2014

LKA-Oberst belastet Kollegen vor Gericht schwer

Vorgesetzter wirft Polizisten Verfehlung vor.

Im Landesgericht Linz wurde am Mittwoch der Strafprozess gegen drei Beamte des Landeskriminalamts (LKA) fortgesetzt. Zwei müssen sich wegen Amtsmissbrauchs und Betrugs verantworten. Sie bestreiten das und sehen sich als Opfer polizeiinterner Intrigen. Das Verfahren gegen den dritten Polizisten, dem nur Betrug vorgeworfen wurde, ist wegen Geringfügigkeit eingestellt worden.

Als Belastungszeuge sagte der stellvertretende LKA-Chef Erwin Meindlhumer aus. Wie berichtet, wird den beiden Hauptbeschuldigten vorgeworfen, die Ermittlungen gegen einen Arzt verschleppt zu haben, der später wegen sexuellen Missbrauchs von Unmündigen rechtskräftig zu 18 Monaten Haft (sechs davon unbedingt) verurteilt wurde.

Betroffen

Die Angeklagten rechtfertigen ihre fast zweijährige Untätigkeit damit, dass nur ein vager Verdacht gegen den Arzt bestand. Man habe abwarten wollen, bis vielleicht etwas Konkretes aufkommt und den Akt vorläufig geschlossen.

"Es macht mich heute noch betroffen, dass aufgrund der Umstände ein Kind schwer missbraucht worden ist und es nicht verhindert wurde", fand Meindlhumer klare Worte. Der LKA-Oberst war im Februar 2011 bei der Durchsicht von Akten auf den unerledigten Fall gestoßen. "Ich hab’ mir gedacht, das darf doch nicht wahr sein – in dieser Geschichte ist seit 2009 nichts mehr passiert."

Er habe die Weisung erteilt, den Verantwortlichen den Akt zu entziehen. Der Fall sei dann einer anderen Ermittlungsgruppe übergeben worden, die binnen kurzer Zeit ausreichend Belastungsmaterial zu Tage förderte. Aufgrund dessen leitete die Staatsanwaltschaft Wels dann ein Strafverfahren ein.

Ob zu dem Zeitpunkt nicht schon weitere belastende Hinweise auf den Arzt eingegangen gewesen seien, will einer der Verteidiger wissen. Meindlhummer: "Die Ausgangslage war 2011 die gleiche wie Mitte 2009: Es bestand ein Anfangsverdacht auf Kinderpornografie."