FPÖ-Gemeinderat tritt nach Verhetzungsvorwurf zurück

Nach der Aufregung über das Posting von zwei FPÖ-Gemeinderäten in Linz zu Muslimen hat einer der beiden, Markus Krazl, sein Mandat zurückgelegt. "Aus beruflichen und familiären Gründen", wie er in einer Presseaussendung am Freitag mitteilte.

Den Vorschlag eines Sozialjahres für Flüchtlinge hatte die Gemeinderätin Susanne Walcher in einem von der Tageszeitung Österreich veröffentlichten Posting kommentiert mit: "Der notgeile junge Muselmane geht dann als Kindergartenonkel mit den kleinen Mädchen Pipi machen oder er hilft im Pflegeheim der Oma beim Baden." Ihr Parteikollege Krazl ergänzte, sie könnten auch in Tierheimen eingesetzt werden. "Die haben wenigstens auch liebe Schafe und so...". Die Staatsanwaltschaft Linz beauftragte danach die Polizei mit Ermittlungen gegen die beiden. Dabei geht es um den Verdacht der Verhetzung. Für die beiden Mandatare gilt die Unschuldsvermutung.

Krazl erklärte in der Aussendung am Freitag: "Aufgrund eines nicht-öffentlichen Facebook-Kommentars bin ich mit einer Anzeige wegen (öffentlicher) Verhetzung konfrontiert. Einzelne Medien berichten unter Verletzung der gesetzlichen Unschuldsvermutung so, als wäre das Delikt erwiesen - obwohl das Gegenteil der Fall ist." Mit seinem Hauptberuf seien diese "unzutreffenden und schäbigen Angriffe" derzeit nicht vereinbar. Darüber hinaus wolle er seine Familie vor weiteren Repressalien schützen. "Ich werde daher mein Gemeinderatsmandat zurücklegen, aber nach einer Klärung der falschen Vorwürfe rechtliche Schritte hinsichtlich Verleumdung und Schadenersatz ergreifen", kündigte er an.