„Brauchen kein weiteres Denkmal für Pühringer“

Leo Steinbichler (TS): „Effizient mit Steuergeld umgehen."
Team Stronach und Neos sehen durch ihr Nein im Nationalrat keinen Malus für die Landtagswahl 2015.

Dass die Linzer Med-Fakultät dem Ärztemangel entgegenwirkt, ist ein billiger Schmäh. In Wahrheit will sich der Landeshauptmann nach dem Musiktheater ein zweites Denkmal setzen“, poltert Leo Steinbichler. Der Hausruckviertler Agrarrebell und Abgeordnete des Team Stronach (TS) hat am Montagabend im Parlament gegen die Errichtung der Linzer Medizin-Fakultät gestimmt. Die Republik müsse effizient mit den Steuermitteln umgehen, daher sei es besser, die bestehenden Med-Unis zu stärken. „Die Folgekosten einer Med-Fakultät sind enorm. Ein Großteil der Studenten wird nicht aus Oberösterreich kommen und nicht in Oberösterreich bleiben.“

„Brauchen kein weiteres Denkmal für Pühringer“
APA15345552-2 - 30102013 - WIEN - ÖSTERREICH: THEMENBILD-PAKET - Nationalratsabgeordneter Rainer Hable (NEOS) am Montag, 28. Oktober 2013, im Rahmen eines Fototermins im Parlament in Wien. APA-FOTO: HELMUT FOHRINGER
Auch die Neos haben den 15a-Vertrag zwischen Bund und Land für die Med-Fakultät nicht mitgetragen: „Wir haben keinen Ärztemangel, sondern die höchste Ärztedichte in Europa“, argumentiert Landessprecher und Nationalratsabgeordneter Rainer Hable. „Die ÖVP ist eine Antwort schuldig, wie die Med-Fakultät die schlechten Arbeitsbedingungen der Ärzte und die Unterversorgung am Land beseitigen soll.“ Auch die Neos plädieren für eine Stärkung der bestehenden Med-Unis, anstatt viel Steuergeld in „ein weiteres Denkmal für einen Landesfürsten“ zu investieren. Natürlich brauche es Anreize für Jungärzte, in Oberösterreich zu bleiben. Diese könnten aber auch ohne Med-Fakultät geschaffen werden.

Für ihr Stimmverhalten wurden Hable und Steinbichler von oberösterreichischen Abgeordneten anderer Partien scharf kritisiert. Steinbichler sieht darin ein „Kirchturmdenken“. Das Nein zur Med-Fakultät werde dem Team Stronach bei der Landtagswahl 2015 nicht schaden. Man nehme die Budgetsituation ernst, was auch der Wähler honorieren würde.

Die oberösterreichischen Grün-Abgeordneten wichen bei der Abstimmung von der Linie ihres Klubs ab. Ruperta Lichentecker und Wolfgang Pirklhuber zeigten für die Med-Fakultät auf. Gabriela Moser war entschuldigt.

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