Für lukrative Standplätze auf Linzer Märkten soll Geld an Magistratsmitarbeiter geflossen sein

© /Walter Meier

Oberösterreich
12/01/2015

Korruptionsverdacht auf Linzer Märkten entfacht Polit-Streit

Marktreferentin der ÖVP fühlt sich von SPÖ-Stadtchef ausgebremst.

von Jürgen Pachner

Nach den Korruptionsvorwürfen gegen Mitarbeiter des Linzer Marktamtes ist am Montag – in Zusammenhang mit der weiteren Vorgangsweise bei der Aufklärung und Aufarbeitung der Causa – auf politischer Ebene ein Konflikt entbrannt. Wie berichtet, wird zwei Magistratsbediensteten von ehemaligen Kollegen vorgeworfen, Geld und Geschenke als Gegenleistung für umsatzträchtige Marktstandplätze genommen zu haben.

"Ich lasse mir vom Bürgermeister nicht hineinregieren und mir nicht die Kompetenz entziehen", zeigte sich Susanne Wegscheider (ÖVP) sichtlich empört. Die für Märkte zuständige Stadträtin wirft Klaus Luger (SPÖ) vor, ihr in der Causa Informationen vorzuenthalten, um sie bewusst auszubremsen. "Ich möchte endlich wissen, was hier vorgeht. Doch wenn ich keine Informationen kriege, kann ich nicht tätig werden. Dabei wäre das meine Aufgabe", betonte Wegscheider.

Luger habe sie am 13. November ansatzweise telefonisch über Vorwürfe in Kenntnis gesetzt. "Ansonsten habe ich keine Informationen mehr gekriegt", beteuert die Stadträtin. Sie kenne daher bisher keinen einzigen konkreten Fall. Aufklärung sei jedoch dringend geboten, um etwaige Missstände abstellen zu können. "Ich verlange mehr Informationen über die Beschwerden, sonst können wir denen nicht nachgehen." Sie habe Luger auch schriftlich um Auskunft gebeten – allerdings sei ihr geantwortet worden, dass sie nur allgemeine Informationen erhalten werde. Wegscheider: "Ich bin sehr verärgert."

Staatsanwaltschaft

Luger zeigte sich über die vorgebrachten Behauptungen der Stadträtin "enttäuscht". Diese seien für ihn nicht nachvollziehbar. "Die Marktreferentin hat denselben Informationsstand wie ich. Auch mir sind keine Details bekannt", erklärte der Stadtchef. Er erachte das auch nicht für notwendig. "Die Beurteilung der Relevanz und des Wahrheitsgehaltes obliegt der Staatsanwaltschaft. Deswegen werden die Meldungen auch dorthin geschickt und nirgendwo anders hin."

Die SPÖ will im kommenden Gemeinderat einen Antrag zur Neukonzipierung der Märkte einbringen.

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