"Klare Antworten statt Wischiwaschi"

Linz.Platz drei hinter ÖVP und FPÖ, 18,37 Prozent der Stimmen und nur noch ein Sitz in der Landesregierung: Nach der historischen Niederlage bei der Landtagswahl am 27. September rief die SPÖ Oberösterreich noch im Herbst den Neustart aus. Der 43. Landesparteitag am Samstag im Linzer Designcenter wird ein Stimmungsbarometer dafür, ob die gebeutelten Roten schon die ersten Schritte auf dem Weg aus der Krise gegangen sind.

Schrittmacher dafür soll ausgerechnet der Spitzenkandidaten aus der so verlustreichen Wahl, Soziallandesrat Reinhold Entholzer, sein. Er wurde vom Parteivorstand einstimmig als Vorsitzender nominiert, Gegenkandidaten gibt es nicht. Dafür aber Kritiker: "Ich rufe nicht dazu auf, Reinhold Entholzer nicht zu wählen. Aber er ist nicht die Zukunftsperspektive", sagt Bernd Dobesberger, SPÖ-Bildungsvorsitzender und einer der Sprecher der parteiinternen Reformbewegung "Kompass". Was Dobesberger bei Entholzer vermisst, ist "Überzeugungs- und Durchsetzungskraft aufgrund einer inhaltlichen Stärke", wie sie zum Beispiel Erich Haider, Parteichef bis 2009, gehabt habe.

Nach der Wahl hatten die oberösterreichischen Parteirebellen, darunter auch SJ-Chefin Fiona Kaiser und Betriebsrat Christian Buchinger, recht unverhohlen eine personelle Änderung an der Parteispitze gefordert. Nun beschränkt man sich darauf, dass Entholzer mittelfristig "einen Wechsel organisiert und dafür die Verantwortung übernimmt", wie Dobesberger sagt. Noch vor dem Parteitag werde sich "Kompass" treffen, um Forderungen und Anträge für den Parteitag zu besprechen. "Auch bei uns gibt es sehr viele unterschiedliche Meinungen."

Ecken und Kanten

Von innerparteilicher Vielfalt zu einer gemeinsamen Sprache nach Außen zu finden war mitunter auch das Problem der SPÖ im Wahlkampf: "Wir müssen ganz klare Antworten geben, egal ob es um den Zwölf-Stunden-Tag, um die Deutschpflicht in der Pause oder um die Flüchtlinge geht. Es darf keinen Wischiwaschi-Kurs mehr in der SPÖ geben", meint Frauenvorsitzende Sabine Promberger. Mehr Kantigkeit sei erwünscht, auch vom Vorsitzenden, dem der Ruf von allzu großer Kompromissbereitschaft vorauseilt. "Auf jeden Fall braucht es eine viel kantigere SPÖ", sagt auch Andreas Stangl, Landesgeschäftsführer der GPA-djp. Der Gewerkschafter erwartet sich am Parteitag eine klare Positionierung – für die Anliegen der Arbeitnehmer und gegen Schwarz-Blau auf Landesebene. Denn im Arbeitseinkommen von ÖVP und FPÖ finde sich das Wort "Brauchtum" öfter als das Wort "Arbeitnehmer". Entholzer will Stangl "natürlich" seine Stimme geben, "wir müssen uns aber auch überlegen, wie tun wir weiter".