Gemeinde nach Skandal gespalten

Der Herr Bürgermeister tut mir leid, das hat er sich nicht verdient“, sagt Fritz Wiesinger, der Platzwart des Fußballvereins in Schildorn. Er findet es schade, dass ÖVP-Ortschef Georg Schoibl  am Dienstag von seinem Amt zurückgetreten ist. Auch der Seniorchef der Café-Bäckerei Diermaier hält Schoibl für einen guten Politiker, der „viel für die Gemeinde getan hat“.

Karin Vilseker, eine Pensionistin,  weint dem Ex-Bürgermeister  hingegen keine einzige Träne nach. „Was er sich geleistet hat, ist unfassbar.“ Auch  Katharina Hollrieder kann sich mit Schoibls Abgang von der politischen Bühne anfreunden. „Er hätte von Anfang an bei der Wahrheit bleiben sollen.“
Die 1100-Einwohner-Gemeinde im Innviertel ist gespalten – in ein Pro-Schoibl-Lager und in eine Anti-Schoibl-Fraktion. Einig sind sich die Schildorner nur in einer Sache. „Es muss wieder Ruhe einkehren im Ort.“

Ermittlungen

Schoibl  schaute gestern Vormittag noch einmal auf einen Sprung im Gemeindeamt vorbei, um seine persönlichen Sachen abzuholen.  Dafür hatte er eine große grüne Plastikbox mitgebracht. „Ich war gerne Bürgermeister und möchte die Zeit nicht missen“, sagt er wehmütig.

Gegen den ÖVP-Politiker wird  wegen des Verdachts  des Amtsmissbrauchs (Paragraf 302 Strafgesetzbuch) und der Protokollfälschung ermittelt.  Der Akt wurde von der Staatsanwaltschaft Ried im Innkreis an das  Bundesamt für Korruptionsbekämpfung  (BAK) in Wien weitergeleitet. „Wir erteilen in dieser Causa keinerlei Auskünfte“, gibt sich ein Sprecher der Behörde zugeknöpft. Schoibl hat   mittlerweile in einem Flugblatt an die Schildorner Bevölkerung zugegeben, im Jahr 2009 gemeinsam  mit seinem Amtsleiter eine Gemeinderatssitzung erfunden zu haben, um einen Bankkredit in Höhe von 1,93 Millionen Euro für den Bau einer Mehrzweckhalle zu erhalten.  Den beiden droht eine Freiheitsstrafe zwischen sechs Monaten und fünf Jahren.  

In Sachen Kreditvergabe – Schoibl ließ nicht die bestbietende Bank zum Zug kommen, sondern die ortsansässige Raika – hat der ehemalige Bürgermeister     rechtlich nichts mehr zu befürchten. „Ein diesbezügliches Verfahren ist eingestellt worden“, erklärt Staatsanwalt Alois Ebner gegenüber dem KURIER.
 Heute, Mittwoch, wird  allerdings noch der  Prüfungsausschuss  der Gemeinde Schildorn eine allerletzte  schriftliche Stellungnahme zum Fall Schoibl abgeben.  „Die Rückzahlung des Kredits an die Raika läuft ganz normal weiter“, sagt ÖVP-Vizebürgermeisterin Anita Esterer, die nach dem Rücktritt des Ortschefs  vorübergehend  die Geschäfte leitet. „Aber nur so lange, bis  in drei, vier Monaten gewählt wird. Dann höre ich auf“, sagt Esterer, die im Wahlkampf ruhige Töne anschlagen will. „Es ist schon genug Porzellan  zerbrochen worden.“

Alfred Frauscher, stellvertretender ÖVP-Bezirksobmann,  tritt für einen radikalen Schnitt ein: „Alle  politischen Akteure sollten ausgetauscht werden. Nur so ist ein Neuanfang möglich.“
SPÖ-Fraktionschefin Silvia Reiberstorfer-Daxdobler will die Gesprächskultur erneuern.     Doch sie betont auch: „Der Rücktritt Schoibls war überfällig. Was ich nicht verstehe: Nur weil wir den Skandal aufgedeckt haben, werden wir jetzt von vielen schief angeschaut.“

Georg Schoibl, der zugegeben hat, eine Gemeinderatssitzung frei erfunden zu haben, ist gestern, Dienstag, von seinem Amt als Bürgermeister (VP) der kleinen  Gemeinde Schildorn, OÖ, zurückgetreten.

KURIER: Herr Schoibl, warum haben Sie sich nun doch entschlossen, zurückzutreten?
Georg Schoibl: Wissen Sie, wie es mir geht? Ich bin  der Trottel der Nation  und  werde  in den Medien als Schwerverbrecher hingestellt, der ich nicht bin. Das tut echt weh. So etwas kann eine ganze Familie zerstören. Ich muss an meine Frau und an meine Kinder denken. Das hat jetzt Vorrang.

Hätten Sie nicht schon viel früher zurücktreten müssen?
Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber die Angriffe  gegen meine Person und gegen meine Familie sind von Tag zu Tag schlimmer geworden.  Ich will einem Neuanfang nicht mehr im Weg stehen. Die Gemeinde Schildorn muss aus den Schlagzeilen kommen.

Tatsache ist  aber, dass Sie eine Gemeinderatssitzung im Jahr 2009 erfunden haben, oder?
Ja, dazu stehe ich auch. Das war ein großer Fehler, das hätte nicht passieren dürfen. Über die vielen positiven Sachen, die ich in den fünf Jahren meiner Tätigkeit als Bürgermeister gemacht habe, spricht leider keiner mehr.  

Gegen Sie wird wegen Amtsmissbrauchs ermittelt.
Ich stelle mich dieser Sache, werde dem Staatsanwalt ausführlich Rede und Antwort stehen. Ich bin keiner, der sich vor unangenehmen Dingen drückt.

Sie müssen doch gewusst haben, dass man eine Gemeinderatssitzung nicht so einfach erfinden kann. Warum haben Sie es trotzdem getan?
Dazu will ich nichts sagen, es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Nur eines: Mir ist es immer um das Wohl von Schildorn gegangen.       Leider ist das Klima im Ort völlig vergiftet.  Schuld daran bin nicht ich, sondern die SPÖ.