FPÖ in Linz: "In jeder Klasse muss ein Kreuz hängen"

Laut Gesetz muss in jedem Klassenzimmer in OÖ ein Kreuz hängen
Die Rechtslage ist eindeutig, Schulen werden nach Kritik von der Linzer Stadtregierung aufgefordert, in jeder Klasse Kreuze aufzuhängen.

Kinder hätten ihre Eltern darauf angesprochen, wo denn in ihrem Klassenzimmer das Kreuz sei. Diese Eltern hätten sich dann an ihn gewandt.

FPÖ-Stadtrat Michael Raml bringt eine knappe Woche vor der Bürgermeisterwahl in Linz ein Thema vor, das nicht zum ersten Mal für Aufregung sorgt.

Raml wird am Sonntag, 26. Jänner,  gegen den geschäftsführenden Vizebürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ)  antreten. Der sei ja eigentlich für das Schulwesen in der Stadt zuständig, so Raml, und wettert: "Sollte ich Bürgermeister von Linz werden, sorge ich sofort dafür, dass in jedem einzelnen Klassenzimmer ein Kreuz hängt."

Rechtliche Lage

Beim ersten Gang zur Wahlurne seien außerdem manche Klassenzimmer in Pflichtschulen als Wahllokale genutzt worden. Dabei sei ebenfalls dort und da aufgefallen, dass die Kreuze fehlen würden, so der blaue Stadtrat.

Rechtlich ist die Lage eindeutig. Im oberösterreichischen Pflichtschulorganisationsgesetz heißt es: "In den Volksschulen, Mittelschulen, Sonderschulen, polytechnischen Schulen sowie Berufsschulen ist in allen Klassenräumen vom gesetzlichen Schulerhalter ein Kreuz anzubringen." Der gesetzliche Schulerhalter ist immer die Gemeinde, in der die Schule ihren Sitz hat.

Fünf Schulen listet Michael Raml auf, in denen in Linz Klassenzimmer ohne Kreuze gesichtet worden seien, zwei Volksschulen, eine Mittelschule, eine Neue Mittelschule.

"Ich bedanke mich für den Hinweis, in welchen Schulen das Kreuz abgehängt wurde. Natürlich haben sich unsere Schulen an die gesetzlichen Bestimmungen zu halten. Ich habe mich umgehend mit den Schulen in Verbindung gesetzt und sie angehalten, die Klassenräume zu überprüfen und gegebenenfalls das Kreuz wieder aufzuhängen", so der geschäftsführende Vizebürgermeister Dietmar Prammer.

Fehlende Kreuze bestellen

Seitens der Bildungsdirektion des Landes Oberösterreich heißt es: "Das Thema ist bei uns noch nicht aufgeschlagen, es gibt dazu keine Rückmeldungen von Eltern." Es wird außerdem auf den Schulerhalter verwiesen, bei dem ja jederzeit fehlende Kreuze bestellt werden können.

FPÖ in Linz: "In jeder Klasse muss ein Kreuz hängen"

Stadtrat Michael Raml, FPÖ

Die Einsparungen im Bildungsbereich, die von Blau-Schwarz vergangene Woche in einem Dokument nach Brüssel geschickt worden waren, bezieht Raml nicht auf Linz. 

Konkret wurden darin Einsparungen bei administrativen Assistenzkräften zur Lehrerentlastung angekündigt: "Ich bin auch dafür, dass gespart wird, aber in Linz sehe ich keine Einsparungen bei den Schulen. Im Gegenteil, da muss investiert werden." Einsparungspotenzial sehe er stattdessen bei Programmierkursen für Asylwerber sowie bei Klimaspielen und Klimagesprächen, so der FPÖ-Politiker.

Zurück zu den Kreuzen: In der kommenden Gemeinderatssitzung am 6. Februar wird die FPÖ einen Antrag einbringen, der die Sicherstellung der Kreuze in Schulklassen einfordert. "In Wien läuft das vielleicht anders. Aber hier in Oberösterreich opfern wir unsere Werte keinesfalls auf dem Altar einer woken Minderheit", schließt Raml.

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