FP sieht Angst vor Islamisierung

Haimbuchner: „Integrationsunwilligen Sozialhilfe streichen“.
Zwei von drei Oberösterreichern halten Integration von Muslimen für nicht gelungen.

Wie bestellt wirken die Ergebnisse einer Umfrage zum Thema "Islamisierung in Oberösterreich", die die FPÖ am Mittwoch veröffentlicht hat. Demnach begrüßen 68 Prozent der Oberösterreicher eine stärkere Überwachung von Moscheen und Gebetshäusern, ebenfalls zwei Drittel halten die "zunehmende Islamisierung" für eine realistische Bedrohung. Genau so viele bezeichnen die Integration von muslimischen Zuwanderern in Oberösterreich als nicht gelungen.

Der Haken? Das Institut OGM startete die Umfrage unter 731 repräsentativ ausgewählten oberösterreichischen Wahlberechtigten ausgerechnet in der Woche nach den Terroranschlägen auf das Satiremagazin "Charlie Hebdo" vom 7. Jänner.

"Die Ereignisse in Paris haben die Umfrage sicher beeinflusst", räumt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner gegenüber dem KURIER ein. "Dennoch halte ich die Ergebnisse in ihrer Tendenz für valide. Sie untermauern die große Sorge der Bevölkerung vor der Islamisierung." Die FPÖ habe die Untersuchung übrigens bereits im Dezember und damit vor den Anschlägen in Auftrag gegeben.

Zuwanderungsstopp

In Anbetracht der Umfrageergebnisse fordert Haimbuchner einen Stopp der Zuwanderung aus dem afrikanischen und muslimischen Kulturraum. Zur Integration bereits in Österreich lebender Muslime brauche es klare Regeln, die man auch mit Sanktionen kombinieren müsse. "Eine Möglichkeit ist, Integrationsunwilligen die Sozialhilfe zu streichen."

Integration beginne zunächst mit dem Erlernen der deutschen Sprache, was auch in den Schulen ein Problem darstelle, glaubt Haimbuchner. Deshalb könne er dem Vorschlag von Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer (ÖVP), Verwaltungsstrafen für nicht kooperationsbereite Eltern einzuführen, viel abgewinnen.

Enzenhofer hatte gegenüber der Presse gemeint, das Thema Strafen "sollte enttabuisiert werden". Integrationsunwilligkeit zeige sich, wenn Schüler bewusst nur in ihrer Landessprache sprechen oder österreichfeindliche Bemerkungen machen würden. "Wenn wir unsere Kultur und unsere Werte vermitteln wollen, müssen wir intensiv daran arbeiten."

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