FP-Klubchef distanziert sich von braunem Facebook-Freund

Er sei ihm „hundertprozentig recht“, wenn es „ein neues Deutsches Reich geben würde“ – und „die linke Jagdgesellschaft“ solle sich „am besten in Mauthausen brausen“, schrieb der 32-jährige Markus F. Anfang Juli 2012 im Sozialen Netzwerk Facebook. Vor zwei Wochen wurde er deswegen im Landesgericht Wels – mittlerweile rechtskräftig – zu zwölf Monaten bedingt verurteilt.

Der Datenforensiker und Kriminalpolizist Uwe Sailer hatte die Postings am 13. Juli 2012 entdeckt und angezeigt. In einer Sachverhaltsdarstellung machte Sailer auch darauf aufmerksam, dass der 32-Jährige ein Facebook-Freund mehrerer FPÖ-Politiker sei. Auszugsweise führte er FP-Generalsekretär Vilimsky, den stellvertretenden Bundesparteiobmann Gudenus sowie den oö. Klubobmann Günther Steinkellner an.

Letztgenannter soll F. noch in der Vorwoche als Freund gelistet haben. Vom KURIER dazu befragt, zeigt sich Steinkellner ahnungslos: „Den F. kenne ich nicht – ich habe Tausende Facebook-Freunde.“ Sollte der Marchtrenker noch mit ihm befreundet sein, werde er ihn sofort von seiner Liste streichen. „Solche Freunde will ich nicht“, betont Steinkellner.

Mit Antisemitismus, Neonazismus oder Rassismus habe er nichts am Hut. „Ich bin seit 22 Jahren in der Landespolitik und habe mich von derartigen Auswüchse immer abgegrenzt.“ Steinkellner ärgert, dass ihn bisher weder die Exekutive noch die Justiz vor seiner unrühmlichen Internet-Bekanntschaft gewarnt hätten. „In solchen Fällen erwarte ich mir, dass man mich informiert. Wie soll ich mich als Staatsbürger sonst dagegen wehren?“

Für Empörung sorgt aber auch Steinkellners Interview im Sonntags-KURIER, in dem er Antifaschisten als „die neuen Faschisten des dritten Jahrtausends“ bezeichnet hatte. „Dieser Vergleich ist einfach nur abstrus und richtet sich selbst“, sagt die grüne Abgeordnete Maria Buchmayr. „Augenscheinlich fällt es der FPÖ schwer, sich vom rechtsextremen Rand zu distanzieren“, kritisiert SP-Klubvorsitzende Gertraud Jahn.