Extremismus: SPÖ sieht „Relativierungsversuche“ bei FPÖ
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SPÖ vermutet „regierungsinterne Diskrepanzen“ im Kampf gegen Rechts und fordert klares Bekenntnis gegen Rechtsextremismus.
Heute tagt der Unterausschuss des Landes Oberösterreich zum Thema Extremismus. Zuletzt hatte Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) 25 Fragen an diesen Ausschuss öffentlich gemacht, auf die er heute Antworten erwartet.
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Ihm ging es dabei um die Gefahr, die von linksextremen Gruppierungen ausginge, während die Vorbereitungen für ein identitäres Fest am Wochenende in Steyregg laufen.
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SPÖ-Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu sieht in der Fragestellung der Freiheitlichen den Versuch, „das Problem von Rechtsextremismus in Oberösterreich zu relativieren“.
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