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Schuldspruch
11/05/2014

Disziplinarstrafe für Cobra-Polizist nach Angriff auf Toilettenfrau

Mann weigerte sich 40 Cent auf Urfahraner Markt zu bezahlen und schlug betrunken zu.

von Jürgen Pachner

Die Disziplinarkommission des Innenministeriums hat nach eigenständiger Prüfung nun einen Polizisten des Einsatzkommandos Cobra-Mitte einer Dienstpflichtverletzung schuldig gesprochen. Der Mann hatte in der Nacht zum 2. Mai auf dem Urfahraner Markt in Linz eine Toilettenfrau attackiert. Er wurde mit einem Verweis bestraft.

„Der Fall ist vorschriftsmäßig abgehandelt worden. Es wurde gemacht, was gemacht werden muss – das ist bei uns eine Selbstverständlichkeit“, betont Cobra-Direktor Bernhard Treibenreif. Polizeibeamte hätten natürlich auch in ihrer Freizeit stets darauf zu achten, das „Standesansehen“ zu wahren.

Der unabhängige Disziplinarsenat ist in seiner Entscheidung zu dem Schluss gekommen, dass durch den Vorfall auch das Ansehen der Polizei geschädigt worden sei.

Einmalige Entgleisung

Als mildernd wurde gewertet, dass der Mann disziplinarrechtlich unbescholten war sowie seine starke Alkoholisierung. Als erschwerend wurde kein Umstand gewertet. Laut Ansicht des Senats gebe es berechtigten Anlass zu der Hoffnung, dass es sich bei seiner aktuellen Dienstpflichtverletzung um eine einmalige Entgleisung gehandelt habe. Im Gegensatz zur Disziplinaranwaltschaft erachtete der Senat die Verhängung des Verweises für ausreichend, um den Polizisten von einer möglichen Tatwiederholung abzuhalten.

Der Linzer Cobra-Beamte hatte den Jahrmarkt in seiner Freizeit besucht. Mit 1,4 Promille Alkohol im Blut hatte er gegen 1 Uhr in der Früh den Toilettenwagen aufgesucht. Als die Reinigungsfrau von ihm 40 Cent für die Benützung des Pissoirs verlangte, soll er die Bezahlung verweigert haben. „Aus Prinzip“, wie er später aussagte. Da er bereits 150 Euro auf dem Jahrmarkt ausgegeben hatte, wollte er nicht auch für seine Notdurft zur Kasse gebeten werden.

Faustschlag

Es entwickelte sich ein lautstarker Disput, in den sich auch der Vater der Putzfrau einmischte. Auch andere Männer wurden auf die Auseinandersetzung aufmerksam und eilten hinzu. Die Zeugen bestätigten übereinstimmend, dass der Elite-Polizist mit der Faust gegen die Brust der Frau geschlagen habe. Sie hätten daraufhin versucht, ihn wegzudrängen. Auch ein Tisch sei zu Bruch gegangen – geschätzter Schaden: 30 bis 50 Euro.

Der Beschuldigte erklärte, er habe nicht vorsätzlich auf das Opfer eingeschlagen, sondern lediglich eine Abwehrbewegung ausgeführt. Er wurde von uniformierten Kollegen zu einer Polizeistation geleitet und wegen versuchter Körperverletzung angezeigt. Vor Gericht zeigte er sich einsichtig: Er erklärte sich zur Schadenswiedergutmachung bereit und entschuldigte sich beim Opfer. Das Strafverfahren wurde mit einem Tatausgleich eingestellt.

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