Antifa Wels will SPÖ-Gemeinderat nicht länger als Mitglied haben

"Es tut weh, ausgerechnet einen SPÖ-Mandatar ausschließen zu müssen. Bernhard Humer hat sich durch sein Verhalten allerdings selbst ins Abseits gestellt – er war für uns nicht länger tragbar", betont Werner Retzl, Vorsitzender der Welser Initiative gegen Faschismus (Antifa).

In einem Schreiben teilte Retzl dem roten Gemeinderat am Donnerstag den Rauswurf mit. "Weil Sie weder die finanzielle noch die inhaltliche Verpflichtung gegenüber unserer Initiative erfüllen, werden Sie verstehen, dass wir Sie mit sofortiger Wirkung aus der Mitgliederliste streichen", begründete er. Wer der Antifa beitrete, gehe nicht nur eine finanzielle, sondern auch eine inhaltliche Verpflichtung ein. "Dazu gehört auch, dass man klar gegen jede Art der Diskriminierung auftritt. Diese Prämisse hat Humer enttäuschenderweise zuletzt nicht erfüllt", sagt Retzl.

Der Antifa-Vorsitzende verweist darauf, dass der SPÖ-Politiker und Jurist am 6. August im Wohnungsvergabeausschuss des Gemeinderates die von FP-Vizebürgermeister Andreas Rabl vorgelegten Vergaberichtlinien unterschrieben habe. Demnach sollten Nicht-EU-Bürger ab 1. September in Wels nur noch gegen den Nachweis von Deutschkenntnissen die Chance auf eine Sozialwohnung haben.

"Das Grundrecht auf Wohnen wurde damit in diskriminierender Weise eingeschränkt", kritisiert Retzl. Humer habe sich mit der Unterschrift auch gegen den Beschluss der SP-Gemeinderatsfraktion gestellt, Rabls Richtlinien nicht zuzustimmen.

Beim Durchsehen der Antifa-Mitgliederliste fiel Retzl außerdem auf, dass der 47-Jährige seit 2011 keinen Mitgliedsbeitrag bezahlt habe. "Sie als politischer Mandatar sollten eigentlich Vorbild sein und diese kleine Verpflichtung gegenüber einer Gemeinschaft, der Sie beigetreten sind, erfüllen", schrieb er ihm. Humer sei der Initiative daher 132 Euro schuldig geblieben. Zumindest sechs Zahlungserinnerungen ließ er unbeantwortet: "Auf eine Nachzahlung verzichten wir jetzt aber."

"Kein Mitglied"