Ärztestreit: Viel Ärger nach Gehaltspoker

Unter keinem guten Stern stand am Dienstag die Verhandlungsrunde zwischen Landeshauptmann Josef Pühringer und den Vertretern der oö. Ärztekammer, bei der erstmals konkrete Zahlen auf den Tisch gelegt wurden. Die Konfliktparteien sahen sich im Anschluss bemüßigt, getrennt voneinander zu Pressekonferenzen zu laden, in denen beide Seiten ihre Enttäuschung über das Verhalten der anderen zum Ausdruck brachten.

Den Auftakt machte die Ärztekammer. Mit langen Gesichtern schilderten Präsident Peter Niedermoser und seine Kollegen den Verhandlungsablauf. "Die Zahlen sind uns nur vorgelesen worden, wir mussten sie selbst mitschreiben. Uns ist nichts in die Hand gegeben worden, das man nachvollziehen kann", ärgerte sich Niedermoser.

Pühringer habe zwei Angebote unterbreitet, von denen das erste weit weg von dem sei, was Ärzten im internationalen Vergleich geboten werde. Das zweite – prozentuell höhere – Offert sei mit dem Hinweis unterbreitet worden, dass es nur einen Tag gilt. "Wir hatten keine Chance, es durchzurechnen – das ist, wie wenn man einen Gebrauchtwagen angeboten bekommt, der nur heute günstig ist, mit dem man aber nicht zum TÜV fahren darf." Der Landeshauptmann habe die Verhandlung unbedingt zum Abschluss bringen wollen.

Laut Niedermoser drohte Pühringer den widerspenstigen Standesvertretern an, "sie in die Pfanne zu hauen, dass das Fett so richtig spritzt." Der Ärztekammerchef war empört: "So geht man mit Verhandlungspartnern nicht um. Uns steht die ganze Welt offen, das haben wir nicht nötig." Er machte darauf aufmerksam, dass es eine große Marktnachfrage nach Ärzten gebe: "Es geht darum, dass überall im europäischen Ausland mehr verdient wird." Falls man in OÖ aber nicht bereit sei, den Medizinern entsprechende finanzielle Rahmenbedingungen zu bieten, würden viele sich eben anders orientieren.

Mehr Grundgehalt

Pühringer bedauerte seine verbale Entgleisung. Der Satz sei gefallen, nachdem ihm unterstellt worden sei, er habe den Verantwortlichen des Rieder Spitals am Montag mit Repressalien gedroht, falls diese ihre Neuro-Ambulanzen nicht wieder öffnen: "Ich hab’ daraufhin kurzfristig meine Contenance verloren, das war aber nicht ernst gemeint."

Pühringer legte den Journalisten sein zweites Angebot vor. Demnach soll das Grundgehalt für Turnus- und Assistenzärzte um 15 Prozent, das für Fach- und Sekundarärzte um 20 Prozent erhöht werden. Es gibt Erschwerniszulagen für Nachtdienste, eine Ausbildungszulage und zwei Mio. Euro für den Solidaritätsfonds der Kammer. Die Überstundenpauschale wird um zehn Prozent erhöht und Mehrleistungen mit einem Zuschlag von 1:1,75 höher als gesetzlich vorgesehen abgegolten.Im Gegenzug bekommen aber Mediziner, die ins neue System wechseln, keine Ambulanzgebühren mehr. Pühringer: "Das ist ein ordentliches und anständiges Angebot." Er sei überrascht, dass die Ärzte das als "meilenweit von ihren Vorstellungen entfernt" bewerteten. Am Wochenende wird weiter gefeilscht. Pühringer versprach, die Verhandlungen nicht leichtfertig abzubrechen. Doch der Landtag kann das Modell auch im Alleingang durchsetzen: "Wenn Verhandlungen keinen Sinn mehr machen sollten , muss der Gesetzgeber aktiv werden."