Ärzte-Pakt: "Es gibt keinen Plan B"

Es ist keine Kritik am Paket an sich und wir wollen damit auch keinem das Misstrauen aussprechen", sagt SPÖ-Gesundheitssprecherin Julia Röper-Kelmayer. In der Kurien-Sitzung hatte die Linzer AKH-Oberärztin den Antrag auf eine Urabstimmung gestellt, welche dann wider Erwarten einstimmig beschlossen wurde. Voraussichtlich schon binnen der nächsten Wochen werden nun alle 3200 Spitalsmediziner Oberösterreichs befragt, ob sie den am Sonntag zwischen Land und Ärztekammer ausverhandelten Gehaltsdeal mittragen oder nicht.

Doch was passiert, wenn sich die Spitalsmediziner gegen das anvisierte Gehaltssystem entscheiden? An das will Ärztekammerpräsident Peter Niedermoser nicht denken. "Ich bin ein Mensch, der schrittweise vorgeht. Einen Plan B gibt es für uns noch nicht." Über den von ihm und dem Land ausverhandelten Gehaltspakt entbrannte eine Welle des Protests. Viele Mediziner sind verunsichert, weil sie nicht ausreichend über Details informiert wurden. Vor allem im Linzer AKH und am Klinikum Wels-Grieskirchen machten Primarii ihrem Unmut Luft.

Viele Protest-eMails erreichten auch Niedermoser, der ebenfalls für die Befragung votiert hat. Man hätte als Team entschieden, meint der Kammerchef. Er sieht die Urabstimmung aber nicht als Kritik an der Standesvertretung. "Das ist aus einer Unsicherheit heraus passiert. Ich bin überzeugt, dass die Sache nach der Darstellung aller Zahlen und Informationen positiv ausgehen wird."

Auch Landeshauptmann und Gesundheitsreferent Josef Pühringer (ÖVP) geht von einem positiven Ergebnis aus, Nachverhandlungen seien jedoch nicht vorgesehen. Er wolle aber weiter einen "konsensualen Weg" gehen und rechnet mit zeitgerechter Umsetzung am 1. Juli. "Dass die Politik alleine entscheidet, wäre wirklich der letzte Ausweg und nicht erstrebenswert." Seiner Schätzung nach würden 80 Prozent der Ärzte von dem neuen Schema "doppelt profitieren", der Rest zumindest durch die geringere Arbeitszeit.

Info-Kampagne

Laut Kammervertretung werde nun eine intensive Informationskampagne gestartet. In den nächsten Tagen würde auch ein Gehaltsrechner zur Verfügung gestellt werden. "Jeder kann dann selbst entscheiden, ob es für ihn eine Verbesserung gibt oder nicht", sagt Niedermoser. Die Empfehlung, keine Opt-out-Regelungen für Überstunden zu unterschreiben, nahm die Kammer zurück. Demnach können Ärzte freiwillig mehr Überstunden leisten, als erlaubt wären.

Kommenden Donnerstag findet die nächste Kuriensitzung statt, in der die Details zur Ärztebefragung geklärt werden sollen.

Plus 37 Prozent in Salzburg

Die Salzburger Landeskliniken (SALK) haben den Ärztevertretern am Freitag unterdessen die konkreten Auswirkungen der ausverhandelten Gehaltserhöhung vorgestellt. Wie berichtet, will das Land jährlich 13,5 Millionen Euro in die Hand nehmen. Je nach Ärztegruppe werden die Grundgehälter um 30 bis 37 Prozent ansteigen. Für einen Turnusarzt sind das im ersten Dienstjahr 50.050 Euro – also über 9.000 Euro mehr als bisher. Auch bei anderen Ärztegruppen liegen die Einkommen etwa auf dem Niveau anderer Länder oder sogar darüber.
Ärztekammer-Präsident Karl Forstner zeigt sich zufrieden: „Uns war es wichtig, dass Salzburg marktkonforme Ärztegehälter anbietet und wettbewerbsfähig ist.“ Nächste Woche sollen die Mediziner über das Angebot abstimmen