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Chronik Niederösterreich
03/12/2019

Wochenende: Ärzte wehren sich gegen verpflichtende Bereitschaft

Initiative will bestehendes System ändern und fordert bessere Honorierung am Wochenende.

von Katharina Zach

Seit dem Urteil von Februar 2018 ist Feuer am Dach. Denn wie der Verwaltungsgerichtshof nach einer Klage eines steirischen Arzt feststellte, gebe es eigentlich keine rechtliche Grundlage für einen verpflichteten Bereitschaftsdienst am Wochenende. Und zwar nicht nur in der Steiermark, sondern auch in Niederösterreich. Einige Allgemeinmediziner wollen nun das System komplett neu aufstellen.

„Bisher wurde uns gesagt, dass wir diese Dienste leisten müssen. Und das seit 50 Jahren“, erklärt Oliver Rückert, Hausarzt in Wiener Neustadt und Initiator der Plattform „Freiwilligkeit“. Geregelt war das im Gesamtvertrag. Allgemeinmediziner mit einem Kassenvertrag mussten in ihrem Sprengel derartige Dienste leisten. Laut Urteil ist aber so eine Dienstverpflichtung mangels bestehender Rechtslage nicht zulässig, meint nun Rückert.

Bei den Ärzten sei jedenfalls die Unzufriedenheit hoch. „Wir sind am Ende unserer Leistungsfähigkeit. Wir haben manche Kollegen, die haben 25 Dienste im Jahr. Das ist zu viel“, sagt der Mediziner. Vor allem in Regionen, in denen es wenige Allgemeinmediziner gebe, sei das ein massives Problem. „Wenn wir am Wochenende Dienst hatten, müssen wir ja am Montag trotzdem auf der Matte stehen.“ Die Ruhezeiten würden fehlen.

170 Allgemeinmediziner haben sich laut dem streitbaren Arzt der Plattform angeschlossen. Auch eine Petition gibt es. Sie fordern, die Bereitschaft auf freiwilliger Basis zu organisieren. Zudem müssten nach dem Gleichheitsprinzip auch Fach- und Spitalsärzte in die Wochenenden eingebunden werden. Dafür brauche es natürlich eine entsprechende Entlohnung. „Dann wird es genug Ärzte geben“, glaubt Rückert.

Mit der Systemänderung würde auch der Beruf des Hausarztes wieder attraktiver, ist der Wiener Neustädter überzeugt. Derzeit würde Rückert für einen 12-Stunden-Dienst 90 Euro brutto bekommen. Zu wenig, meint er.

Viertagewoche

Bei der nö. Ärztekammer kann man die Forderung nicht ganz nachvollziehen. Immerhin sei eben wegen der Wochenendbereitschaft im Gesamtvertrag eine Viertagewoche festgelegt, sagt Sprecherin Birgit Jung. Zudem erhalten die rund 800 Allgemeinmediziner bei einen 12-stündigen Tagdienst am Wochenende eine Grundpauschale von rund 104 Euro.

Für Visiten bekommen sie zusätzlich rund 37 Euro plus Weggeld. „Im Schnitt haben die Ärzte alle fünf Wochen einen Dienst“, erklärt Jung. Allerdings sind 15 allgemeinmedizinische Stellen derzeit unbesetzt.

Generell arbeite man aber auf Hochdruck daran, eine Lösung für die Bereitschaftsdienste zu finden. Es gebe bereits Verhandlungen mit der Gebietskrankenkasse und dem NÖGUS. Auch eine Arbeitsgruppe betroffener Ärzte wurde eingerichtet. Bis es eine Lösung gibt, hat die Ärztekammer ersucht, die Dienste wie bisher durchzuführen – nur auf freiwilliger Basis. Jung: „Der Großteil der Ärzte macht das auch.“